14.05.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel.

Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Bestätigung der Tagesordnung:

 

Herr Dr. Seidel schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 3.4 bis 3.6 am Anfang der Sitzung zu behandeln, da die Beigeordnete ab 18:45 Uhr den Sitzungsraum aufgrund eines anderen Termins verlassen muss.

 

Herr Naber bittet, die Tagesordnungspunkte 4.2 und 3.1 zusammen zu beraten.

 

Zur den Änderungsvorschlägen zur Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

 

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

 

Bestätigung des Protokolls vom 23.04.2009

 

Herr Rietz weist darauf hin, dass bezüglich der Versickerungsanlage im Friedrich-Günther-Park lediglich die Stellungnahme des LUA ausgereicht wurde. Die Fragestellung der Verwaltung an das LUA fehlt jedoch.

Außerdem fehlt die Stellungnahme der Verwaltung zum Neubau  der Straßenbeleuchtungsanlage „Am Stadtrand“, warum diese in zwei Bereiche unterteilt wurde. Dies ist zwar im Protokoll festgehalten, wurde aber nicht ausgereicht.

 

Die fehlende Anlagen werden nachgereicht.

 

Herr Rietz macht darauf aufmerksam, dass auf Seite 5 zu TOP 4.1 korrigiert werden muss: „Herr Dünn spricht sich namens der Fraktion CDU/ANW dafür aus...“

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2

Dem korrigierten Protokoll wird zugestimmt.