14.05.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Do., 14.05.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel.
Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 11 stimmberechtigten
Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.
Bestätigung der Tagesordnung:
Herr Dr. Seidel schlägt vor, die
Tagesordnungspunkte 3.4 bis 3.6 am Anfang der Sitzung zu behandeln, da die
Beigeordnete ab 18:45 Uhr den Sitzungsraum aufgrund eines anderen Termins
verlassen muss.
Herr Naber bittet, die Tagesordnungspunkte 4.2
und 3.1 zusammen zu beraten.
Zur den Änderungsvorschlägen zur Tagesordnung
erhebt sich kein Widerspruch.
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.
Bestätigung des Protokolls vom 23.04.2009
Herr
Rietz weist darauf hin, dass bezüglich der Versickerungsanlage im
Friedrich-Günther-Park lediglich die Stellungnahme des LUA ausgereicht wurde.
Die Fragestellung der Verwaltung an das LUA fehlt jedoch.
Außerdem
fehlt die Stellungnahme der Verwaltung zum Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage „Am Stadtrand“, warum diese in
zwei Bereiche unterteilt wurde. Dies ist zwar im Protokoll festgehalten, wurde
aber nicht ausgereicht.
Die
fehlende Anlagen werden nachgereicht.
Herr
Rietz macht darauf aufmerksam, dass auf Seite 5 zu TOP 4.1 korrigiert werden
muss: „Herr Dünn spricht sich namens der Fraktion CDU/ANW dafür aus...“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 7
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2
Dem korrigierten Protokoll wird zugestimmt.