19.05.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Die Ausschussvorsitzende, Frau Tack, begrüßt die Teilnehmer und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Tagesordnung mit Ergänzung ist den Teilnehmern zugegangen.

 

Herr Teuteberg erkundigt sich, ob die Information zum Bauvorhaben Hebbelstr. in der heutigen Sitzung erfolgt.

Frau Dr. von Kuick-Frenz teilt mit, dass diese am 9.6.09 gegeben wird.

 

Frau Hüneke bittet unter dem TOP Sonstiges um Information zur Maßnahme Straße Am Neuen Garten.

 

Der SB-Ausschuss bestätigt die Tagesordnung mit 6/0/0.

 

 

Der Protokollentwurf der Ausschusssitzung vom 12.05.2009 ist den Ausschussmitgliedern zugegangen.

 

Die Ausschussvorsitzende informiert, dass durch Herrn Dr. Seidel die Bitte um Ergänzung im TOP 3.6 als Erwiderung auf die im Protokoll festgehaltene Äußerung von Herrn Cornelius erfolgt ist. Ergänzung: „Herr Dr. Seidel erwidert, dass er keine gute Lösung darin sehen könne, wenn ein Schulneubau durch eine Lärmschutzwand gesichert werden müsse.“

 

Hierzu erfolgt kein Widerspruch seitens der Ausschussmitglieder.

                       

Der SB-Ausschuss bestätigt das Protokoll der Sitzung vom 12.05.2009, einschl. der v.g. Ergänzung, mit 4/0/2