19.05.2009 - 2.3 Sanierung der Versickerungsanlage im Friedrich-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.3
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auch in den Ortsbeirat Groß Glienicke
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 19.05.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- abgelehnt
Auch
dieser Antrag ist bereits in der Sitzung des SB-Ausschusses am 28.4.2009
eingebracht worden.
Frau
Hüneke bittet um Zustimmung.
Herr Dr.
Seidel berichtet aus dem KOUL-Ausschuss, dass auch dieser Antrag sehr intensive
behandelt worden ist. Er zitiert aus der Stellungnahme des Lan-
desumweltamtes,
“ ...... Versickerung ausreichend gesichert ist.“
Der
Ortsbeirat habe den Antrag mehrheitlich abgelehnt. Der KOUL-Ausschuss habe mit
2/8/1 gestimmt.
Die
Abstimmung zum Antrag wird vorgenommen:
Damit wird empfohlen, die Vorlage abzulehnen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, den zur Zeit entwickelten Planungs-Sachstand zur Sanierung der
Versickerungsanlage im Friedrich-Günther-Park in Groß Glienicke, der
Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sind die
Entscheidungsvarianten (zentrale Versickerung, dezentrale Versickerung) in
Hinblick auf ihre Wirtschaftlichkeit und ihren Schutz der Umwelt
entscheidungsreif vor der Erlaubnis- und Auftragserteilung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 1
Ablehnung: 3
Stimmenthaltung: 3