19.05.2009 - 2.1 Potsdamer Mitte

Die Ausschussvorsitzende informiert, dass eine Bündelung aller Anträge zur Potsdamer Mitte erfolgt ist, um das weitere Verfahren abzustimmen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz berichtet, dass verschiedene Anträge zur Potsdamer Mitte vorliegen. Teilweise sind diese andiskutiert worden; wie beispielsweise auch die Thematik Gestaltungssatzung.

In die weitere Diskussion einfließen sollten auch die Fragen, welche Nutzung sollte erfolgen bzw. wie kann eine lebendige Nutzungsmischung erreicht werden und welches Preisniveau wäre wünschenswert.

Sie regt an, zunächst den Bereich Havelufer/Alte Fahrt in der Betrachtung vorzuziehen bzgl. der Frage der Stellplätze und Leitbauten.

Frau Dr. von Kuick-Frenz äußert den Wunsch nach möglichst intensiver Diskussion in der Öffentlichkeit und mit den Initiativen/Vereinen sowie Vertretern der Fachöffentlichkeit.

Es ist vorgesehen in diesem Sinne am 26./27. Juni 09 einen internen Workshop mit Vertretern der Politik, Vereinen und der Fachöffentlichkeit durchzuführen. Die Ergebnisse sollen mit in das Stadtforum am 2. Juli 2009 (breite öffentliche Diskussion als Teil einer Bürgerversammlung vor der Sommerpause) eingebracht werden, so dass vor der Sommerpause der Stand der einzelnen Diskussionen aufbereitet werden könne.

Breite Öffentlichkeitsbeteiligung und transparentes Vorgehen/Verfahren ist vorgesehen. Die Verwaltung sichert weiterhin zu, das Bebauungsplanverfahren ruhen zu lassen.

 

Frau Hüneke äußert die verschiedenen Fragestellungen hinsichtlich der Zielrichtung zu diskutieren und regt an sich heute zum Antrag 09/SVV/0354 „Ruhender Verkehr in der Potsdamer Mitte“ und zur Leitbautenfrage zu verständigen.

 

Herr Dr. Seidel stimmt dem Verfahrensvorschlag, die Anträge in den Workshop zu transportieren und die Diskussion im Stadtforum abzuwarten zu und dann eine Empfehlungsmeinung zu bilden.

Ausnahme sollte jedoch der Antrag 09/SVV/0431 „Leitbauten in der Potsdamer Mitte“ bilden, weil er über das Gebiet hinausgehe und eine sehr ehrgeizige Terminstellung beinhalte. Die Erstellung einer Leitbautenliste halte er für sehr wichtig.

Herr Dr. Seidel stellt den Antrag zum Verfahren, den Antrag 09/SVV/0431 aus dem Paket der Anträge Potsdamer Mitte herauszunehmen, heute zu diskutieren und eine Beschlussempfehlung an die STVV abzugeben.

 

Herr Cornelius äußert sich zum Antrag 09/SVV/0191 „Offener Architekturwettbewerb SAN P 13). Eine Zurückstellung bis zum Workshop findet seine Zustimmung.

 

Herr Teuteberg regt an, alle Anträge heute einzubringen und anzudiskutieren und außer dem Antrag 09/SVV/0431 heute noch nicht zur Abstimmung zu bringen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass jedem Ausschussmitglied eine Tischvorlage vorliege. Hier habe die Verwaltung zu jedem einzelnen Antrag eine Problemdarstellung aufbereitet und die Klärungsbedarfe aufgezeigt.

 

Die Ausschussvorsitzende schlägt zum Verfahren vor, jeden Antrag im Einzelnen aufzurufen.

Seitens der Teilnehmer erfolgt kein Widerspruch.