19.05.2009 - 2.7 Änderung B-Plan Nr. 64
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.7
- Zusätze:
- Fraktion SPD mit Änderungsantrag der Fraktion SPD Rücküberweisung
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 19.05.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
09/SVV/0291 Änderung B-Plan Nr. 64
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Dr. Seidel nimmt Bezug auf die in der Sitzung am
21..4.09 erfolgte Beschlussempfehlung und bringt folgenden Änderungsantrag ein:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der
Fortschreibung des Rahmenplanes Bornstedter Feld eine Änderung des B-Plans Nr.
64 „Garde-Ulanen-Kaserne“ zu prüfen. Ziel der Änderung ist, die an der
Einmündung des Ulanenweges in den Brentanoweg als WA ausgewiesene
Splitterfläche als öffentliche Grünfläche festzusetzen.
Vor Vorliegen des Prüfergebnisses sind keine Veränderungen
des Status quo vorzunehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ist einmal
pro Quartal über den Stand zu informieren.
Die
Verwaltung stimmt dem Änderungsantrag zu.
(Damit
ist die Beschlussempfehlung des SB-Ausschusses – Sitzung 21.04.09 hinfällig.)
Die durch den Antragsteller vorgestellte Änderung wird
abgestimmt.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der
Fortschreibung des Rahmenplanes Bornstedter Feld eine Änderung des B-Plans Nr.
64 „Garde-Ulanen-Kaserne“ zu prüfen. Ziel der Änderung ist, die an der
Einmündung des Ulanenweges in den Brentanoweg als WA ausgewiesene
Splitterfläche als öffentliche Grünfläche festzusetzen.
Vor Vorliegen des Prüfergebnisses sind keine Veränderungen
des Status quo vorzunehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ist einmal
pro Quartal über den Stand zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 1