19.05.2009 - 2.10 30 km/h-Zone Benzstraße

Herr Cornelius bringt den Antrag ein.

 

Herr Dr. Seidel informiert aus dem KOUL-Ausschuss, dass mit 11/0/0 die Empfehlung zur Beschlussfassung gegeben worden ist.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass ein Vertreter der Straßenverkehrsbehörde heute nicht teilnehmen könne, jedoch sei die Information hinterlassen worden, dass es sich um einen Prüfauftrag handelt, an welchem die Straßenverkehrsbehörde bereits arbeitet. Somit könne dem Antrag zugestimmt werden.

 

Es erfolgt die Abstimmung.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die 30 km/h- Zone auf die gesamte Benzstraße ausgedehnt werden kann.

Der Stadtverordnetenversammlung ist in der Septembersitzung 2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1