09.06.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Begrüßung durch die Ausschussvorsitzende, Frau Tack, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Zur Tagesordnung liegen den Ausschussmitgliedern unter Berücksichtigung der Ergebnisse der vergangenen Stadtverordnetenversammlung aktuelle Informationen vor.

So sind die Vorlagen der TOP’e 3.10 und 3.11 zwischenzeitlich beschlossen worden, so dass sich eine Behandlung im Ausschuss erübrigt.

Der Antrag TOP 3.8 ist zurückgezogen worden und entfällt damit ebenfalls.

 

Anträge auf Rederecht liegen zu folgenden TOP’en vor:

-          zum Bebauungsplan Nr. 65 „Ruinenbergkaserne“ von Herrn Lenz (sh. TOP 2.2)

-          zum Alten Markt von Herrn Böttcher mit Verweis auf einen „offenen Breif) (sh. TOP 3.7)

-          zum Bebauungsplan Nr. 122 von Herrn Grunau (sh. TOP 3.12)

Der Antrag auf Rederecht durch den Bürgerverein zur Barrierefreiheit in der Brandenburger Vorstadt ist zurück gezogen worden.

 

Zum TOP 4.1 (Entwicklung Potenziale Einzelhandel in der Innenstadt und Babelsberg) ist den Ausschussmitgliedern per Mail eine Information zugegangen.

 

Weiterhin informiert die Ausschussvorsitzende, dass Herr Richter (Kommunaler Immobilienservice) entschuldigt später kommen wird, so dass der TOP 3.1 erst nach seinem Eintreffen aufgerufen wird.

 

Die Verwaltung bittet unter Bericht der Verwaltung neu aufzunehmen:

-          Information zur Seestr. 7

-          Verständigung zum Ablauf Hearing Speicherstadt.

 

Herr Dr. Seidel informiert, dass der Bebaungsplan Nr. 100 „Wissenschaftspark Golm“ im Ortsbeirat noch nicht behandelt worden ist. Er bittet die Behandlung heute in erster Lesung vorzunehmen und die Abstimmung zurückzustellen.

 

Der Gewährung der Anträge auf Rederecht stimmen die Ausschussmitglieder mit 7/0/0 zu.

 

Der wie vorgenannt veränderten Tagesordnung wird ebenfalls 7/0/0 zugestimmt.

 

Die Niederschrift der Ausschusssitzung vom 19.5.2009 liegt den Teilnehmern vor.

Herr Teuteberg bittet im TOP 2.1.7, S. 8 Leitbauten in der Potsdamer Mitte, bei seinen Ausführungen hinter dem Wort hier einzufügen „im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen“.

 

Der SB-Ausschuss bestätigt das Protokoll der Sitzung vom 19.5.2009, einschl. der v.g. Ergänzung, mit 7/0/0.

 

Hinsichtlich des Sitzungstages 16.6.09 liegt den Ausschussteilnehmern eine Aufstellung der noch überwiesenen und vor der Stadtverordnetenversammlung im September 2009 zu behandelnden Drucksachen vor. Sie schlägt vor, die Sitzung am 16.6.09 wegfallen zu lassen, da die Behandlung in der Sitzung am 25.8.09 erfolgen könne.

Hierzu erfolgt kein Widerspruch – damit findet die nächste reguläre Sitzung am 25.08.2009 statt.

 

 

Die Ausschussvorsitzende informiert, dass die heutige Sitzung die letzte gemeinsame Sitzung mit der Beigeordneten, Frau Dr. von Kuick-Frenz, sein wird. Sie dankt im Namen des Ausschusses für die gute Zusammenarbeit, verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz dankt ebenfalls für die gute Zusammenarbeit und wünscht weiteres gutes Gelingen für die Stadt Potsdam.