11.09.2002 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Herr Dr. Arlt begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. (Zu Beginn der Sitzung sind 11 Hauptausschussmitglieder anwesend.)  Herr Dr. Arlt begründet die Übernahme der Sitzungsleitung durch seine Person mit der in § 35 Abs. 2 Geschäftsordnung enthaltenen Regelung, dass bei Verhinderung des Vorsitzenden des Ausschusses und seines Stellvertreters das älteste stimmberechtigte Mitglied den Vorsitz im Ausschuss übernimmt.  Zur Tagesordnung werden von ihm folgende Änderungen vorgetragen:  

 

1.   

Gemäß der Überweisung aus der Sitzung der StVV am 04.09.2002 ist die DS 02/SVV/0632 - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 97 'Großbeerenstraße/Neuendorfer Straße' und Herauslösung aus dem räumlichen Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 29 'Großbeerenstraße/Bahnhofstraße' – im Hauptausschuss abschließend zu behandeln. 

 

2.        

Entsprechend Beschluss der StVV vom 04.09.2002, DS 02/SVV/0612 ist der Treuhändervertrag  zur Einsetzung der Sanierungsträger Potsdam mbH als treuhänderischer Sanierungsträger  für die Sanierungsmaß-nahme Schiffbauergasse dem Hauptausschuss zur Bestätigung vorzulegen. 

 

3.        

Die Fraktion CDU beantragt die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes: Bericht zum Sachstand „Umzug der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in die Kirschallee“  Gegen die genannten Erweiterungen der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch; weitere Änderungen werden nicht vorgetragen; die Tagesordnung des öffentlichen Teils ist damit bestätigt.  Zum Protokoll der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 28.08.2002 bezieht sich Herr Dr. Scharfenberg auf die Beschlussfassung des Hauptausschusses zum Leitbild und betont, dass der Hauptausschuss nicht das Leitbild beschlossen habe; die Abstimmung bezog sich auf die Freigabe zur weiteren Diskussion. Einige Inhalte trage er nicht mit und habe diesen so auch nicht zugestimmt. Insofern sei der Beschlusstext der Vorlage missverständlich. Weitere Hinweise zum Protokoll des öffentlichen Teils gibt es nicht; das Protokoll ist damit bestätigt.