18.06.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Do., 18.06.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel.
Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 11 stimmberechtigten
Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.
Der
Ausschussvorsitzende begrüßt Frau Krüger und Herrn König als neue sachkundige
Einwohner im Ausschuss.
Bestätigung der Tagesordnung:
Herr Dr. Seidel schlägt vor, die Drucksache
09/SVV/0517 (Linden am Alten Markt) vorzuziehen und als TOP 4.1 vor der DS
09/SVV/0466 (Wassertaxi für den Griebnitzsee) zu behandeln.
Des Weiteren schlägt er vor, die Drucksache
09/SVV/0469 (Kauf des Seeufers, Uferweges und Potsdamer Teils des Groß
Glienicker Sees) im nicht öffentlichen
Teil zu beraten.
Er informiert, dass die Drucksache 09/SVV/0529 (Bebauungsplan Nr. 100
''Wissenschaftspark Golm'' Beschluss zur Änderung und zur erneuten öffentlichen
Auslegung) im SB-Ausschuss zurückgestellt wurde, bis
das Beratungsergebnis des Ortsbeirates Golm dazu vorliegt.
Er schlägt vor, auch im KOUL-Ausschuss die
Drucksache zu vertagen.
Diesem Vorschlag wird zugestimmt.
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.
Herr
Dr. Seidel informiert, dass ihm zur Drucksache 09/SVV/0517 (Linden am Alten
Markt) ein Antrag auf Rederecht für Herr Böttcher als Vertreter der
Bürgerinitiative Alter Markt vorliegt.
Er
schlägt vor, Herrn Böttcher das rederecht zu erteilen.
Dagegen
erhebt sich kein Widerspruch.
Bestätigung des Protokolls vom 14.05.2009
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 4
Dem Protokoll wird zugestimmt.