18.06.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel.

Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Der Ausschussvorsitzende begrüßt Frau Krüger und Herrn König als neue sachkundige Einwohner im Ausschuss.

 

Bestätigung der Tagesordnung:

 

Herr Dr. Seidel schlägt vor, die Drucksache 09/SVV/0517 (Linden am Alten Markt) vorzuziehen und als TOP 4.1 vor der DS 09/SVV/0466 (Wassertaxi für den Griebnitzsee) zu behandeln.

Des Weiteren schlägt er vor, die Drucksache 09/SVV/0469 (Kauf des Seeufers, Uferweges und Potsdamer Teils des Groß Glienicker Sees) im nicht öffentlichen  Teil zu beraten.

Er informiert, dass die Drucksache 09/SVV/0529 (Bebauungsplan Nr. 100 ''Wissenschaftspark Golm'' Beschluss zur Änderung und zur erneuten öffentlichen Auslegung) im SB-Ausschuss zurückgestellt wurde, bis das Beratungsergebnis des Ortsbeirates Golm dazu vorliegt.

Er schlägt vor, auch im KOUL-Ausschuss die Drucksache zu vertagen.

Diesem Vorschlag wird zugestimmt.

 

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

 

Herr Dr. Seidel informiert, dass ihm zur Drucksache 09/SVV/0517 (Linden am Alten Markt) ein Antrag auf Rederecht für Herr Böttcher als Vertreter der Bürgerinitiative Alter Markt vorliegt.

Er schlägt vor, Herrn Böttcher das rederecht zu erteilen.

 

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Bestätigung des Protokolls vom 14.05.2009

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       4

Dem Protokoll wird zugestimmt.