23.06.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Zu Beginn der Sitzung sind 6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

Herr Schröder bittet um Änderungswünsche zur Tagesordnung. Er informiert, dass der Antrag 09/SVV/0504 „Entlastung der Karl-Foerster-Schule“ durch die Stadtverordnetenversammlung in den Ausschuss für Bildung und Sport überwiesen wurde, aber nicht auf der Tagesordnung stehe. Da ihm ein Antrag auf Rederecht für die Schulleiterin der Karl-Foerster-Schule vorliege, schlägt er vor, den Antrag als TOP 2.10 einzuordnen und dem Antrag auf Rederecht zuzustimmen.

 

Es gibt keine Einwände gegen die Verfahrensweise.

 

Herr Menzel bittet unter TOP Sonstiges um Informationen zur Turnhalle im Babelsberger Park und zum Bolzplatz Groß Glienicke.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen der gegenüber der Einladung veränderten Tagesordnung einstimmig zu.

 

Herr Schröder bittet um Hinweise oder Änderungswünsche zur Niederschrift der Sitzung am 26.05.2009.

 

Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung bestätigt.

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der Sitzung am 26.05.2009 in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0