08.07.2009 - 9.7 Terminverschiebung der Präsentation der Untersu...

Der Oberbürgermeister verweist eingangs auf sein an die Mitglieder des Hauptausschusses gerichtetes Schreiben vom 30. Juni 2009. Er führt im Weiteren aus, dass es Hinweise aus den Fraktionen gegeben habe, die berücksichtigt werden sollen sowie zu vertiefende betriebswirtschaftliche Aspekte. Für alle Standorte gelte es zu prüfen, welche Stadtentwicklungskonzepte damit realisiert werden sollen. Dies alles sei intensiv zu diskutieren und nach betriebswirtschaftlichen Aspekten zu analysieren. Er schlage vor, für den Oktober eine Expertenanhörung zu planen sowie zwei Wochen danach eine öffentliche Veranstaltung – auch wegen dem hohen Interesse der Bürger. Dass das funktionieren könne, haben der Workshop zur Speicherstadt und der zur Potsdamer Mitte gezeigt. Er werbe dafür, alle Aspekte abzuwägen und erst dann zu einer Entscheidung zu kommen.

Herr Dr. Scharfenberg merkt kritisch an, dass der Verfahrensvorschlag in der letzten Hauptausschusssitzung der war, am 08.07. über den Standortvergleich zu berichten und für den September eine Entscheidung vorzubereiten. Jetzt gebe es plötzlich einen Sinneswandel, der nicht nachzuvollziehen sei. Da die Bürgerbefra-gung abgelehnt wurde, frage er sich, wie eine reale Einbeziehung der Bürger in ein so großes Vorhaben gesichert werden solle. Seine Bitte sei, nicht bis Oktober zu warten, sondern schon vorher zu informieren und die Zusammenhänge darzu-stellen, da sonst zu viel Zeit verloren gehe.

Frau Engel-Fürstberger betont, dass sie die Präsentation im Mai nicht besonders aufschlussreich gefunden habe und erleichtert über den Vorschlag der Verwaltung sei. Sie halte den Oktober für angemessen, denn es sei ein großes Vorhaben und kein geeignetes Thema für den Landtagswahlkampf.

Herr Rietz betont, dass für die Fraktion CDU/ANW Qualität vor Quantität gehe und eine Diskussion auf einer vernünftigen Grundlage erfolgen solle. Deshalb werde seine Fraktion den Vorschlag mittragen. Ebenso betont Herr Schubert, dass Sorgfalt vorgehe und alles bis zu Ende geprüft werden müsse. Jetzt stehe die Sommerpause bevor und außerdem gelte die Genehmigung für den Brauhausberg bis 2012.

Der Oberbürgermeister sichert abschließend zu, dass er Anfang September das Verfahren mitteilen werde.