19.08.2009 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

Herr Kümmel begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und Herrn Feiler von der Senatsverwaltung Berlin.

 

Herr Kümmel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

 

 

Zur vorliegenden Tagesordnung:

 

Herr Kümmel legt dar, dass Herr Feiler zum TOP 2.2 „Einführung Genderbudgeting“ einige Informationen geben wird.

 

Im Anschluss wird Herr Paffhausen hinsichtlich des  TOP 2.1 „Aufhebung der Entgeltordnung der städt. Schwimmhallen und Strandbäder...“ einen Vorschlag unterbreiten.

 

Zum TOP 2.3 „Schnellstmögliche Behebung von Brandschutzmängeln...“ erklärt Herr Schüler auf Nachfrage von Herrn Kümmel, dass er diese Drucksache mit der Maßgabe, dass in Abständen zu diesem Thema im Werksausschuss KIS informiert wird, im Finanzausschuss zurückzieht.

 

Herr Schultheiß spricht die vorliegenden Anträge, welche finanzielle Auswirkungen haben im Zusammenhang mit den in den letzten Tagen veröffentlichten Pressemitteilungen zur Haushaltslage an und bittet darum, vor Einstieg in die Diskussion zu den einzelnen Anträgen,

über die derzeitige Situation Haushalt 2009/2010 durch Herrn Exner informiert zu werden.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Herr Kümmel stellt die Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Hinweise zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                           6

Ablehnung:                              0

Stimmenthaltung:                   0

 

 

 

Zum Protokoll der öffentlichen Sitzung gibt es keine Hinweise bzw. Änderungsvorschläge.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                           5

Ablehnung:                              0

Stimmenthaltung:                   1

 

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses  am 17.06.2009 wird von den Ausschussmitgliedern bestätigt.