25.08.2009 - 3.2 Ergebnisse des Konsensverfahrens B-Plan Nr. 65 ...

Aufgrund der vorgerückten Zeit schlägt die Ausschussvorsitzende vor, alle TOP’e, zu denen es die Bitte auf Rederecht gibt vorzuziehen

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgen keine Einwände.

 

Herr Graumann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege) erinnert an den Auftrag aus der Sitzung des SB-Ausschusses im Juni 2009, vor allem zu den in Rede stehenden Stellplatzanlagen mit den dort ansässigen Eigentümern ein Konsensverfahren durchzuführen.

Herr Graumann berichtet, dass die Besprechungen mit den Anwohnern/Eigentümern sehr konstruktiv waren und stellt das Ergebnis vor (sh. auch den Ausschussmitgliedern im Vorgriff der Sitzung per Mail übermittelte Aufbereitung). Im Rahmen des Konsensverfahrens wurden 4 Treffen mit den AnwohnerInnen durchgeführt (18.6.09, 25.6.09, 10.07.09, 19.08.09). Folgende Themen sind dabei diskutiert worden

-          Grünflächen

-          Baustellenverkehr

-          Verkehrsberuhigung

-          Stellplatz GSt“ im WA 3 an der Schmiedgasse

 

Zum Kernthema Stellplatzanlagen konnte trotz Annäherung insgesamt kein Konsens erreicht werden. Herr Graumann teilt mit, dass von Seiten der Anwohner 12 Vorschläge eingebracht worden sind. Zuletzt eine Variante direkt an der Mauer zur Schlegelstraße (90 Grad verschwenkt zur ursprünglichen und vom Eigentümer beantragten Variante). Diese wurden von der Verwaltung mit dem Ergebnis geprüft, dass sie insgesamt keine Alternative darstellen.

 

Im Ergebnis schlägt die Verwaltung vor:

-          Beibehaltung des bisherigen Standortes zwischen Schmiedegasse und Kurt- von Plettenbergstraße

-          Reduzierung von 24 auf 18 Stellplätze

-          Keine Stellplätze an der Reithalle

-          Bereich zw. Wohnanlage (Schmiedegasse) und Stellplätzen ist vergrößert; kann begrünt werden

-          Keine zusätzliche Beleuchtungsanlage notwendig, da Beleuchtung von der Kurt-von-Plettenbergstr. ausreichend ist

-          Geringer Erschließungsaufwand

-          Keine zusätzliche Lärmreflexion

 

Diese hier vorgestellte Lösung wird Gegenstand der Genehmigung und des Bauens sein. (parallel zur Kurt-von-Plettenberg-Str.)

 

Herr Lenz (Anwohner Schmiedegasse) nimmt das Rederecht wahr und berichtet aus dem durchgeführten Verfahren. Er bedauert, dass es zu keinem Konsens gekommen ist.

 

Auf Nachfragen einzelner Teilnehmer geht Herr Graumann ein. Herr Goetzmann teilt zur Frage der Baugenehmigung mit, dass die Entscheidung – so wie hier berichtet - jetzt unverzüglich erfolgen müsse.

 

 

Die Ausschussvorsitzende dankt der Verwaltung für ihre Bemühungen, sich einem Konsens zu nähern.