Frau Kluge informiert über das Verfahren zur Vorbereitung der Straßenreinigungssatzung 2010. Sie teilt eine Aufstellung an alle Ausschussmitglieder aus und weist darauf hin, dass die dort aufgeführten Preise unverbindlich sind.

Sie bittet die Ausschussmitglieder, dies in ihren Fraktionen zu beraten um sich eine Meinung zu bilden.

 

Herr Menzel hat die Verwaltung um Erstellung eines Generalentwässerungsplanes gebeten.

Bisher liegt dieser nicht vor.

Herr Menzel stellt klar, dass er die Anfrage per Mail an Herrn Dr. Seidel am 21.08.2009 geschickt hat.

 

Herr Jäkel weist darauf hin, dass sich Herr Dr. Seidel derzeit im Urlaub befindet.

 

Herr Siebenhaar weist auf das 5. Potsdamer Lauffest zugunsten der Stiftung Alterhilfe Potsdam am 11.09.2009 von 10:00 bis 20:00 Uhr im Stadion am Luftschiffhafen hin und bittet die Ausschussmitglieder um rege Teilnahme.

 

Herr Menzel spricht die Sperrung des Seeuferweges am Groß Glienicker See an und bittet die Verwaltung sich zu bemühen, diesen Bereich offen zu halten.

Des Weiteren weist auf die Grünflächennutzungsordnung hin, zu der bisher die Nutzungsgebührensatzung noch nicht vorliegt.

 

 

Nächster Ausschuss für KOUL:            17. September 2009; 18:00 Uhr

 

 

 

 

Ralf Jäkel                                                                               Martina Spyra

stellv. Ausschussvorsitzender                                          Schriftführerin