23.10.2002 - 2 Analyse der Standortbedingungen

Herr Wendl geht in seinen Ausführungen auf die Ergebnisse der Umfrage der DIHK für den Kammerbezirk Potsdam ein und bewertet diese mit Blick auf den Wirtschaftsstandort Potsdam. Im Weiteren stellt er wichtige Standortfaktoren dar, die Rahmenbedingungen unternehmerischen Handelns und die Situation des Wirtschaftsstandortes Potsdam. Darüber hinaus erläutert er die Ergebnisse der Abstimmung mit den Kammern, gemäß des Auftrages des Hauptausschusses vom 12. Juni 2002.

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften liegt die o.g. Berichterstattung schriftlich als Tischvorlage vor.

 

Herr Mühlberg schlägt  anschließend vor, den Bericht zu diskutieren und dann eine Entscheidung darüber zu treffen, ob das Anliegen der DS 02/SVV/0331 damit erfüllt sei.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass das Anliegen des Antrages darin bestand, ihn zum Anlass zu nehmen, zur Wirtschaftsförderung eine Diskussion zu führen, den Stand zu erfassen und Schlussfolgerungen zu ziehen. Insbesondere die Schlussfolgerungen sollten diskutiert werden; ein kritisches Infragestellen dessen, was bisher gemacht wurde, wie es gemacht wurde und was erreicht werden soll; darüber nachzudenken, wie das Wirtschaftsförderkonzept fortgeschrieben werden kann.

 

Herr Jakobs bezieht sich in seinen Ausführungen auf die unterschiedliche Relevanz der Umfrageergebnisse. Der gegebene Bericht sage aus, dass die Ergebnisse nicht so einfach auf Potsdam übertragen werden können; Potsdam ist positiver zu bewerten. Im Ergebnis der Abstimmungen und Prüfungen seien zusätzliche Umfragen für Potsdam nicht nötig, es gebe ausreichend Daten, die eine Bewertung zulassen. Er stimmt der Fortschreibung des Wirtschaftsförderkonzeptes zu, wobei die einzelnen Punkte auf ihre Realisierbarkeit zu prüfen seien. Letztlich müsse der Einfluss der Wirtschaftsförderung erhöht werden, um ihren Einfluss auf die gesamte Verwaltung geltend zu machen.

 

Auf die Nachfrage von Frau Knoblich und Herrn Dr. Scharfenberg zur Leistungsfähigkeit des Bereiches Wirtschaftsförderung der Stadt verweist Herr Wendl darauf, dass wegen der erfolgten Reduzierung der Mitarbeiter verstärkt mit Prioritäten gearbeitet werden müsse. So werden u.a. Projekte auf ihre Erfolgsaussichten hin geprüft und die mit wenig Aussicht auf Erfolg aussortiert. Der Investorenservice kann auf Grund der personellen Situation nicht entwickelt werden.

 

Frau Platzeck verweist auf ungünstige Bedingungen für Investoren in der Stadt, wie die hohen Immobilienpreise und die Erhöhung des Gewerbesteuersatzes. Herr Kapuste bittet, in der weiteren Arbeit mehr auf das Umland einzugehen und die Frage zu stellen, was getan werden müsse, um das was da ist, zu erhalten und zu verbessern sowie welche Forderungen gegenüber Land und Bund geltend zu machen seien.

Frau Hüneke plädiert für eine Stärkung der Projektteams. Ein enges Zusammenwirken aller Beteiligten mache auch Standortqualität aus. Herr Prof. Dr. Rüdiger betont, dass der Bereich der Wissenschaften stärker mit einbezogen werden solle, hierzu ist insbesondere das Jahr der Wissenschaften zu nutzen.

 

Herr Mühlberg fasst anschließend die Diskussion in folgende Punkte zusammen:

 

1.   In der Beratung des Themas „Analyse der Standortbedingungen" wurde klargestellt, dass das Ergebnis der DIHK-Umfrage den Kammerbezirk Potsdam und nicht die Stadt Potsdam betreffe; der Platz 65 bezieht sich auf den Kammerbezirk.

2.            Potsdam stehe besser da, als das o.g. Ergebnis vermuten lasse.

3.   Alle Wünsche nach Veränderung sind mit finanziellen Aufwendungen verbunden.

4.   Das Wirtschaftsförderkonzept ist unter Beachtung der durch Bund und Land gesetzten Rahmenbedingungen, weiter fortzuschreiben.

 

Herr Jakobs schlägt daraufhin vor, das veränderte Konzept für die Arbeit des Bereiches Wirtschaftsförderung (Bildung eines FB Wirtschaft, Marketing und Kommunikation) mit einer Überarbeitung des Wirtschaftsförderkonzeptes zu verbinden und im April 2003 der StVV in Form einer Mitteilungsvorlage vorzulegen. Die Diskussion dieser MV solle wieder in einer gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses mit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften erfolgen.

 

Anschließend erklärt Herr Dr. Scharfenberg, dass es mit dem Antrag 02/SVV/0331 nicht um die Umfrage ging, sondern darum, die Umfrage zum Anlass zu nehmen, den Standort Potsdam zu beleuchten. Mit der bisherigen Diskussion und der von Herrn Jakobs vorgeschlagenen Verfahrensweise habe sich der Antrag ohne Beschlussfassung der StVV erledigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: