09.09.2009 - 8.5 Information zu der Beratung des Oberbürgermeist...

Herr Jetschmanegg berichtet, dass es zwei Überweisungen aus der StVV gegeben habe; zum einen die Grundsätze der KMU-Förderung in der LHP in Umsetzung der Richtlinie zur nachhaltigen Stadtentwicklung vom 13. Juni 2009 (DS 09/SVV/0728) sowie die Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung, hier: erneute Aktualisierung der Prioritätenfestlegung (DS 09/SVV/0730). In der Diskussion habe sich herausgestellt, dass die Grundsätze der KMU-Förderung keine Relevanz für die Ortsteile habe und man habe sich darauf geeinigt, sich in der nächsten Sitzung gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung über Fördermöglichkeiten zu verständigen.

Es habe zwei weitere Punkte gegeben. Es gibt Ortsteilsbüros und hier sei es darum gegangen, hier vernünftige Regelungen zu finden, was die Miete betrifft etc.

Im Weiteren sei es um die Durchsetzung der Stadtordnung gegangen; die Hinweise in der Beratung mit den Ortsvorstehern wurden von Frau Kluge aufgenommen und es werde geprüft, ob und inwieweit diese umgesetzt werden können.