16.09.2009 - 4.11 Umsetzung des 10plus-Punkte-Planes Jugendsoziok...

Herr Kümmel weist zu Beginn darauf hin, dass das Themengebiet erst noch in den zuständigen Fachausschüssen (Jugendhilfe sowie Kultur) beraten wird und insofern hier im Finanzausschuss nur eine erste Lesung durchgeführt werden sollte. Die Mitglieder stimmen dem zu.

 

Herr Harder, der Rederecht erhalten hat (vgl. TOP 2), appelliert an den Ausschuss, grundsätzlich Räume für die Jugendarbeit zu sichern, weist jedoch bereits darauf hin, dass das Projekt „freiLand“ in der vorliegenden Form wenig Akzeptanz bei den betroffenen Jugendlichen finden wird.

 

Herr Kümmel spricht die finanziellen Rahmenbedingungen des TOP 4.15
an und bringt seine Befürchtung zum Ausdruck, dass hier ein „zweites Waschhaus“ entstehen könnte; er weist darauf hin, dass weniger hier ggf. mehr sein könnte. Er zitiert die Aussage des Oberbürgermeisters im Hauptausschuss, wo dieser feststellte, dass es nur entweder Archiv oder freiLand geben könne, nicht jedoch beides zusammen.

 

Herr Schultheiß wirft die Frage nach den nicht unerheblichen Folgekosten
auf und stellt die Frage nach der Machbarkeit des Projektes freiLand.

 

Herr Becker hält die freiLand-Vorlage für insgesamt nicht beschlussfähig, da er einzelne Aspekte daraus befürworten würde, andere wiederum nicht. Er
hält das Projekt für überdimensioniert und zu dezentral. Außerdem sei die Finanzierung, insbesondere die geplanten Einnahmen zu ungewiss. Darüber hinaus sei das Projekt zu stark von offizieller Seite bestimmt und zu wenig selbstbestimmt seitens der Jugend. Seiner Ansicht nach sollte der Focus auf dem Erhalt vorhandener Einrichtungen liegen, weshalb er den Erhalt des Archivs favorisiere.

 

Auch Herr Kellermann freut sich über die Diskussion, sieht jedoch eine freie Jugendkultur hier nicht realisiert.

 

Herrn Pahnhenrich merkt an, dass in der Öffentlichkeit kein Verständnis für das vorgesehene Engagement der SWP ersichtlich sei.

 

Im Ergebnis der Diskussion wird das Themengebiet (Tagesordnungspunkte 4.11, 4.13, 4.15) vertagt, bis die Diskussion in den o.a. Fachausschüssen erfolgt ist.