17.09.2009 - 5 Berichte und Informationen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 17.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Bericht zu vorgesehenen Baumfällungen
Herr Claes erklärt die als Tischvorlage ausgereichte Auflistung
der ab 16.09.2009 zu fällenden Straßenbäume und weist darauf hin, dass es sich
hierbei um ca. 0,13 % des Gesamtbestandes handelt.
Herr Naber weist auf die Vielzahl der Fällungen in der
Geiselbergstraße hin.
Dazu erklärt Herr Claes, dass
diese Bäume erkrankt sind und die Fällung innerhalb mehrerer Jahre erfolgen
soll.
Herr Dr. Seidel weist darauf
hin, dass bei Fällung von Alleebäumen die anerkannten Naturschutzverbände
einbezogen werden müssen. Dies wurde 2009 durch Gerichtsbeschluss erneut
festgestellt. Er appelliert an die Verwaltung, diese Verbände im Vorfeld der
Fällungen einzubeziehen und die damit möglicherweise entstehende geringfügige
Verzögerung in Kauf zu nehmen.
Herr Claes informiert, dass die Fällungen immer im Kontakt mir der
Unteren Naturschutzbehörde erfolgen, die ihrerseits im Kontakt mit den
Naturschutzverbänden steht. Er macht darauf aufmerksam, dass die ausgereichte Tischvorlage eine
Vorabinformation darstellt. Die Verwaltung wird einen Ortstermin vor Beginn der
Fällungen durchführen.
Herr Dr. Seidel empfiehlt, hierzu eine Presseinformation zu geben.
Herr Dörschel fragt nach dem prozentualen Anteil der
Nachpflanzungen.
Herr Claes erklärt, dass mehr
Nachpflanzungen als Fällungen erfolgen, diese erfolgen aber nicht immer an der
Stelle, an der ein Baum gefällt wurde. Dies erfolgt z.B. wenn Leitungstrassen
vorhanden sind. Hier muss die Genehmigung des Betreibers der Trasse eingeholt
werden.
Herr Naber spricht sich für die Einbeziehung der Naturschutzbände
z.B. bei einem Ortstermin aus.
Herr Jäkel bittet um einen Bericht über die Fällungen in einigen
Monaten, in dem auch Probleme aufgelistet sind.
Klima-Konzept
Frau Müller
informiert, dass die Landeshauptstadt Potsdam mit Bescheid vom 24.08.2009 des
vom Bundesministeriums für Umwelt-, Naturschutz und Reaktorsicherheit beauftragten
Projektträgers Forschungszentrum Jülich GmbH einen Zuwendungsbescheid in Höhe
von ca. 216.000 Euro für die Aufstellung eines integrierten
Klimaschutzkonzeptes erhalten hat.
Damit ist der
Antrag der LHP vollumfänglich berücksichtigt worden.
In Verbindung mit
dem in den Haushaltsplan eingestellten Eigenanteil von 54.000 Euro kann damit
nach entsprechender europaweiter öffentlicher Ausschreibung das
Klimaschutzkonzept beauftragt werden. Zu dem kann als Bestandteil ein
Energiekonzept 2030, ein Mobilitätskonzept, eine Solardachinventur und ein
Konzept für die Öffentlichkeitsarbeit im Klimaschutz erstellt werden.
Fertigstellungstermin ist der 30.06.2010. Die entsprechende
Vergabeentscheidung ist unter Beachtung der vorgeschriebenen Fristen für
November 2009 vorgesehen.
Information des Ausschussvorsitzenden
Herr Dr. Seidel erinnert daran, dass er zu Beginn der Wahlperiode
vorgeschlagen hat, einige Sitzungen des KOUL-Ausschusses in den ländlichen
Regionen durchzuführen. Er schlägt
vor, die nächste Sitzung in der Kulturscheune in Marquardt durchzuführen.
Dagegen erhebt sich kein Wiederspruch.
Nächster Ausschuss für KOUL: 15. Oktober 2009; 18:00 Uhr
Dr.
Christian Seidel Martina
Spyra
Ausschussvorsitzender Schriftführerin