29.09.2009 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ladung ist ordnungsgemäß zugegangen, die Beschlussfähigkeit  wird festgestellt.

 

Das Protokoll der SB-Ausschusssitzung vom 8.9.09 liegt den Ausschussmitgliedern vor; Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht vorgebracht.

Der SB-Ausschuss bestätigt das Protokoll mit 4/0/3.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt vor.

 

Die Ausschussvorsitzende informiert, dass zum TOP 3.1 Konzept zur Übertragung der Barcelona-Ziele auf die Natursteinpflasterstraßen in Potsdam
Vorlage: 09/SVV/0758 durch die Antragstellerin, Frau Hüneke, gebeten worden ist, eine gemeinsame Behandlung mit dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales durchzuführen.

 

Herr Dr. Seidel informiert aus dem KOUL-Ausschuss, dass Herr Naber den Antrag 09/SVV/0251 (TOP 3.7) als erledigt erklärt hat. Die Behandlung dieses Antrages kann damit entfallen.

 

Herr Teuteberg bittet den Antrag TOP 3.4 Fertigstellung des „Landtagsschlosses“ DS 09/SVV/0445 nochmals aufgrund erst heute zugegangener Informationen zurück zu stellen.

 

Die Ausschussvorsitzende informiert über vorliegende Anträge auf Rederecht:

 

Zum TOP 3.1 09/SVV/0758 Konzept zur Übertragung der Barcelona-Ziele auf die Natursteinpflasterstraßen in Potsdam von Frau Waskowski (Vors. Potsdamer Behindertenverband); Herrn Häschel (Behindertenbeauftragter der LHP).

 

Herr Kirsch (BürgerBündnis) zur kompletten Tagesordnung.

 

Zum TOP 3.19 – MV Speicherstadt – Herr Kärsten (Archiv e.V.).

 

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt kein Widerspruch.

 

Bzgl. der Reihenfolge der zu behandelnden Tagesordnungspunkte liegt der Ausschussvorsitzenden die Bitte des Beigeordneten, Herrn Klipp, vor, die BE zu den Leitbauten TOP 5.4 vor den DS zur Potsdamer Mitte zu behandeln (nach dem TOP 3.1).

 

Herr Cornelius bittet den Antrag 09/SVV/0191 Offener Architektenwettbewerb SAN P 13 ebenfalls um eine Sitzung zurück zu stellen.

 

Die so veränderte Tagesordnung wird durch die Mitglieder des SB-Ausschusses bestätigt.