29.09.2009 - 3.12 Radweg zwischen Schlaatz und Stern

Frau Tack bringt den Antrag ein.

 

Herr Klipp schlägt vor, die BE zu TOP 4.3 – Vorstellung Programmentwurf Fahrradinfrastruktur) vorzuziehen, um den inhaltlichen Zusammenhang besser darstellen zu können.

 

Herr Klipp informiert, dass dieser hier angesprochene Radweg in der ersten Priorität des Radwegekonzeptes nicht vorkommt und bittet in diesem Zusammenhang die Stadtverordneten, ihre eigenen Beschlüsse in der Umsetzung Ernst zu nehmen.

Als grobe Kostenschätzung wären für den Flächenankauf und die Herrichtung o.g. Radweges etwa 450 T€ erforderlich.

 

Herr Goetzmann (Stadtplanung und Bauordnung) gibt anhand einer Folie einen Überblick welche Mittel insgesamt für den Radverkehr zur Verfügung stehen.

 

Bezugnehmend auf den TOP 4.3 geht Herr Goetzmann erläuternd auf die Investitionen Radverkehr 2010 ein. Orientierung sind lt. Grundsatzbeschluss STVV 800 T€ jährlich zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes zur Verfügung zu stellen (anteilig im Investitionsprogramm und im Ergebnishaushalt); jedoch befinden sich im beschlossenen Investprogramm für 2010 nur 240 T€. Anhand von Folien geht er erläuternd auf die Situation 2010 in den durch den Eckwertebeschluss vorgegebenen Budgetrahmen im Ergebnishaushalt ein (sh. Protokollanlage).

 

Herr Dr. Seidel bittet, die Betrachtung auch für 2009 vorzunehmen.

 

Herr Klipp weigert sich mit Hinblick darauf, dass keine 800 T€ in den Haushalt eingestellt worden sind, auch noch eine Maßnahme, die nicht in der Prioritätenliste enthalten ist, auch nur zu untersuchen.

 

Herr Jäkel bittet den Antrag zurück zu stellen, so dass nochmals Beratung in der Fraktion erfolgen kann.