30.09.2009 - 6 Erweiterung Demographie-Check

 Herr Naber bringt den Antrag ein und verweist darauf, dass der Demographie-Check jetzt eingeführt worden sei, gewisse Aspekte aber nicht berücksichtigt wurden. Der Oberbürgermeister bestätigt , dass alle Vorlagen ab September 2009 den Demographie-Check ausweisen. Dies sei ein Prozess, der evaluiert werden müsse, wozu seitens der Verwaltung eine Arbeitsgruppe gebildet worden sei. In diese Arbeitsgruppe sollte der vorliegende Antrag gegeben werden, um nicht gleich zu Beginn „die Pferde scheu zu machen“.  Frau E. Müller unterstützt diesen Vorschlag, da nach einem Jahr der Pilotphase eine Auswertung erfolge und in dieser der Antrag der Fraktion Grüne/B 90 mit einbezogen werden könne. Ebenso betont Herr Schröder, dass man die Verwaltung erst einmal arbeiten lassen solle und die Arbeitsgruppe den Antrag in ihre Arbeit einbeziehen solle.

Frau Dr. Müller führt aus, dass erste Arbeitsergebnisse für eine Auswertung zu wenig seien und fragt nach, wann die Pilotphase zu Ende sei. Frau E. Müller entgegnet, dass eine Auswertung für die erste Sitzung der StVV nach der Sommerpause 2010 geplant sei, so dass bis dahin auch der Antrag zurückgestellt und mit den Ergebnissen gemeinsam beraten werden könne.

Herr Naber stimmt der Einschätzung zu, dass das Prozedere erst eingeübt und nach einem Jahr gemeinsam mit dem Antrag der Fraktion Grüne/ B 90 ausgewertet werden solle, allerdings mit der Maßgabe, dass dieser wieder aufgerufen werden könne, wenn die Fraktion den Bedarf zu einem früheren Zeitpunkt sehe.

Gegen diese Verfahrenswiese erhebt sich kein Widerspruch.