30.09.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesen...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 11 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. Sitzung des Hauptausschusses vom 09. September 2009 weist der Oberbürgermeister darauf hin, dass zum Tagesordnungspunkt 1 folgender Satz zu ergänzen ist:

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 16. Sitzung des Hauptausschusses vom 09. September 2009 gibt es keine Hinweise; der Niederschrift wird  mehrheitlich zugestimmt, bei 2  Stimmenthaltungen.

 

Gegen die vorliegende Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

 

Dem Antrag auf Rederecht vom  Archiv e.V. für Herrn Kärsten zum Tagesordnungspunkt 7, betr.: Rahmenkonzept zur inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung des Projektes ''freiLand'', Vorlage: 09/SVV/0808, wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung zugestimmt.