30.09.2009 - 3 Kauf des Seeufers, Uferweges und Potsdamer Teil...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 30.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- zurückgezogen
Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass diese Vorlage in
den Ausschüssen für KOUL und für Stadtplanung und Bauen zurückgestellt wurde.
Herr Naber bittet darum, über den aktuellen Sachstand zu informieren, um den
Antrag evtl. zurückziehen zu können. Herr Exner informiert darüber, dass ca.
21.000 m² von der BIMA erworben wurden und weitere Ankäufe erfolgen sollen,
über die der Bund verfügen könne. Seitens der Verwaltung gebe es alle möglichen
Aktivitäten, so dass er um Vertrauen bitte, dass hier alles getan werde, was
getan werden könne. Auf die Nachfrage von Herrn Naber, in welchem Zeitraum das
passiere, entgegnet Frau Krusemark, dass sukzessive weitere Ankäufe von Flächen
erfolgen, wenn diese frei von Restitutionsansprüchen seien.
Unter
der Maßgabe, über diesen Sachverhalt in der Dezembersitzung des
Hauptausschusses erneut zu berichten, zieht Herr Naber die o. g. Drucksache
zurück.