13.10.2009 - 5 Sonstiges

Herr Klipp nimmt Bezug auf die Pressemeldung des Sanierungsträgers Potsdam von heute. Hier wird ab Ferienbeginn eine befristete Einspurigkeit auf der Langen Brücke angekündigt. Heftige Verkehrseinschränkungen sind zu erwarten. Der Appell richtet sich an die Autofahrer, den Bereich weiträumig zu umfahren. Es wird keine Alternativen geben, von daher wurde Wert darauf gelegt, dass der ÖPNV durchkommt und die Busse die Spur der Straßenbahn nutzen.

Die Umleitung für den Radverkehr ist ausgeschildert.

 

 

Herr Klipp informiert weiterhin, dass für den Abbau der Rückstände in den steuerrechtlichen Bescheinigungsverfahren durch den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen eine Arbeitsgruppe gebildet worden ist. Schwerpunktsetzung ist die Abarbeitung bis zum Ende des Jahres 2009. Dies wird möglich durch die solidarische Abstimmung im Geschäftsbereich, Verstärkung durch Abordnung aus dem Geschäftsbereich und auch durch Personen, die von außen kommen. Die Begleitung erfolgt durch Schulungsmaßnahmen und durch externe Fachkräfte.

Die Maßnahme wird durch den Oberbürgermeister im Interesse der Gesamtstadt unterstützt.

 

 

Bezugnehmend auf die Presseartikel zu den am Lerchensteig ansässigen 2 Baufirmen informiert Herr Klipp, dass in der vorigen Woche an seinem Tisch ein Gespräch mit den Geschäftsführern, einschl. Anwaltsbegleitung, geführt worden ist. Teilgenommen haben auch die Wirtschaftsförderung (Herr Frerichs) sowie Stadtplanung und Bauaufsicht. Es verhält sich nicht so, wie in den Presseberichten dargestellt worden ist. Es wurde keine Räumung angeordnet, sondern es läuft derzeit ein Anhörungsverfahren. Selbst wenn die Verwaltung dabei bliebe, dass

 

 

die Firmen an dieser Stelle nicht bleiben können, betreffe das einen Zeitraum über mehrere Jahre. In 14 Tagen wird das Prüfergebnis vorliegen, ob es doch Möglichkeiten gibt, beide Firmen an diesem Standort zu belassen.

Herr Klipp betont nochmals, dass beide Firmen in keiner Weise durch Aktivitäten der Bauverwaltung bedroht worden sind.

 

Zum Oberlinhaus berichtet Herr Klipp, dass es ein Gespräch mit Frau Frost (Geschäftsführerin) gegeben habe. Man habe sich darauf verständigt, dass sie sich mit dem Partner PRO Potsdam abstimmen wird. Dann erfolgen gemeinsame Untersuchen/Überlegungen, wie das Vorhaben genehmigungsfähig gemacht werden kann. Herr Klipp fasst zusammen, dass mit Frau Frost Konsens hergestellt worden ist.

 

Weiterhin berichtet Herr Klipp, dass am 8.10.09 die Auftaktveranstaltung für die ressortübergreifende Steuerungsgruppe Stadtentwicklungskonzept Wohnen zusammen gekommen ist. Diese setzt sich nicht nur aus Mitarbeitern des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Bauen zusammen, sondern auch aus anderen Bereichen, wie Recht, Kommunalen Immobilienservice, Wohnen. Gemeinsam wird daran gearbeitet das Problem des Wohnungsmangels anzugehen und regelmäßig Bericht zu erstatten, in welchen Handlungsfeldern welche Aktivitäten notwendig sind.