13.10.2009 - 3.2 Wettbewerbe für Planungen und Bauvorhaben in de...

Frau Tack bringt einen modifizierten Antrag ein. Dieser ist den Ausschussmitgliedern heute im Laufe des Tages per e-zugegangen und nochmals als Tischvorlage ausgereicht (sh. Anlage). Sie erinnert, dass in der vergangenen Sitzung nach Kriterien als Voraussetzung für eine Umsetzung gefragt worden ist.

 

Die Verwaltung ist in der vergangenen Sitzung ebenfalls um eine Hilfestellung zur Erarbeitung von Kriterien, unter denen Wettbewerbe zu Planungen und Bauvorhaben in der Auftraggeberschaft der Landeshauptstadt Potsdam durchgeführt werden könnten, gebeten worden. Frau Holtkamp (Verbindliche Bauleitplanung) informiert zur Durchführung von Städtebaulichen Wettbewerben und Wettbewerbe bei Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen (wird dem Protokoll als Anlage beigefügt).

 

Herr Kümmel hält es für schwierig, solche Grundsatzbeschlüsse zu fassen, die aufgrund von Einzelfällen entstanden sind. Unter Bezugnahme des modifzierten Antrages der Fraktion DIELINKE stellt er den Antrag im (1) .... sowie der kommunalen Unternehmen der LHP      zu streichen.

 

Herr Klipp betont, dass es darum gehen müsse, für diese Wettbewerbe sinnvolle Schwerpunkte zu bilden. Dies sollte als Positivliste – wo Wettbewerbe durchgeführt werden sollen – erfolgen und könnte Extrakt der Investitionsliste der LHP sein (einschl. Einstellung der Kosten in den Investitionshaushalt).

 

Herr Kutzmutz erklärt, dass auf der ersten Seite des modfiz. Antrages die Positivliste zu finden ist. Im Werksausschuss KIS war man nicht bereit, sich damit auseinander zu setzen. Es gehe hier nicht darum, bei jeder kleinen Baumaßnahme einen Wettbewerb durchzuführen

 

Frau Hüneke stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages.

Abstimmung: 6/0/1

 

Die Ausschussvorsitzende, Frau Tack, verlässt die Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: