13.10.2009 - 3.4 Fertigstellung des "Landtagsschlosses" (Wiederv...

Beschluss:
abgelehnt
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Herr Teuteberg dankt der Verwaltung für die Übermittlung der Zeitplanung und nimmt im Antragstext folgende Anpassung vor:

Austausch  das Gebäude  gegen der Rohbau .

 

Herr Dr. Seidel greift die in der vergangenen Sitzung vorgestellten inhaltlichen Kriterien auf und regt an, die Formulierung des zweiten Halbsatzes in bis das integrierte Entwicklungskonzept für die Potsdamer Mitte vorliegt zu ändern.

 

Herr Teuteberg greift den Änderungsvorschlag von Herrn Dr. Seidel nicht auf.

 

Herr Klipp betont nochmals nachdrücklich, dass kein Verkauf am politischen Willen der STVV vorbei erfolgen werde. Er macht unter Bezugnahme auf den Zeitstrahl nochmals deutlich, dass ein Beschluss zur Durchführung eines Wettbewerbes ohnehin 6 Monate Verzögerung zur Folge hätte.

 

Herr Dr. Seidel stellt den von Herrn Teuteberg geänderten Antrag zur Abstimmung.

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, von einer Veräußerung von Grundstücken in der Potsdamer Mitte abzusehen, bis das Gebäude der Rohbau des Stadtschlosses wiedererrichtet ist.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               1

Ablehnung:                  6

Stimmenthaltung:       0