14.10.2009 - 5 Sitzungskalender 2010

Der Oberbürgermeister verweist auf die Voten der Fachausschüsse und Ortsbeiräte und bittet um Wortmeldungen. Herr Dr. Scharfenberg schlägt vor, am 06. Januar 2010 eine Sitzung des Hauptausschusses einzuplanen, da ansonsten in einem Zeitraum von 6 Wochen keine Hauptausschusssitzung stattfinde. Darüber hinaus sehe er den sonst üblichen Zeitraum der Hauptausschusssitzungen im September unterbrochen – hier liege ein Zeitraum von 3 Wochen zwischen den Sitzungen.

Nach einem kurzen Meinungsaustausch und dem Hinweis, dass der Hauptausschuss nach der BbgKVerf die Arbeit der anderen Ausschüsse koordiniere und die Voten der Ausschüsse zusammenfasse, wird der Vorschlag, am 06. Januar 2010 eine Hauptausschusssitzung zu planen, zur Abstimmung gestellt und mit 7 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen angenommen.

Der Sitzungskalender wird mit den von den Ausschüssen empfohlenen Änderungen und Ergänzungen zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Sitzungskalender 2010 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse, einschließlich der Änderung – am 06. Januar 2010 eine zusätzliche Hauptausschusssitzung zu planen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               12

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         1