14.10.2009 - 7.3 Bericht über die Beratung des Oberbürgermeister...

Der Oberbürgermeister bittet Herrn Exner, über die o. g. Beratung zu informieren, da er diese in seiner Abwesenheit geleitet habe.

Herr Exner führt aus, dass neben den aus der Stadtverordnetenversammlung überwiesenen Vorlagen 09/SVV/0728, Grundsätze der KMU-Förderung in der Landeshauptstadt Potsdam in Umsetzung der Richtlinie zur nachhaltigen Stadtentwicklung vom 13. Juni 2008, 09/SVV/0835, Stärkung des ländlichen Raums innerhalb der Landeshauptstadt Potsdam und der Mitteilungsvorlage 09/SVV/0921, Finanzielle Förderung Gemeindehaus Golm, die Haushaltsplanung 2010 Gegenstand der Beratung gewesen sei.

Zu den Grundsätzen der KMU-Förderung habe Herr Frerichs, Bereich Wirtschaftsförderung Stellung genommen und die Gelegenheit genutzt, seinen Bereich vorzustellen und das Angebot zu unterbreiten, diesen auch durch die Ortsbeiräte in Anspruch zu nehmen. Die Vorlagen zur Stärkung des ländlichen Raums und zur finanziellen Förderung des Gemeindehauses Golm wurden nur kurz angerissen. Bezüglich der Haushaltsplanung 2010 wurden die den Stadtverordneten bereits bekannten Verfahren mit der Zielstellung der Haushaltseinbringung im Januar 2010 sowie die Auswirkungen auf die Ortsteile besprochen.

Frau Dr. Schröter fragt nach, ob die Nachnutzung der Gaststätte im Ortsteil Grube eine Rolle gespielt habe, was Herr Exner verneint. Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass die Stadt bemüht sei, eine Regelung zu finden und wenn es Interesse gibt, auch die bisherigen Eigentümer bei einer Wiedereröffnung zu unterstützen.