15.10.2009 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel.

Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Bestätigung der Tagesordnung:

 

Herr Dr. Seidel weist auf die als Tischvorlage ausgereichte Nachtragstagesordnung hin. Diese war erforderlich, da nicht alle Drucksachen, die vorsorglich auf die Tagesordnung gesetzt wurden, in den KOUL-Ausschuss überwiesen wurden.

 

Er schlägt vor, die Drucksache 09/SVV/0839 (Elektromobilität fördern) erst nach 19:30 Uhr aufgerufen, da Herr Linke, der den Antrag verwaltungsseitig bearbeitet vorher noch eine andere Veranstaltung wahrnehmen muss.

 

Dem Ausschussvorsitzenden liegt ein Antrag auf Rederecht zur Drucksache  09/SVV/0843 (Linden in der Seepromenade) von Herrn Mensch (Mitglied des Ortsbeirats Groß Glienicke) vor.

Er bittet um Abstimmung zur Nachtragstagesordnung sowie zum Rederecht.

 

Der Tagesordnung und den Rederechten wird zugestimmt.

 

Bestätigung des Protokolls vom 17.09.2009

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6                     

Ablehnung:                  0                     

Stimmenthaltung:       1                     

Dem Protokoll wird zugestimmt.

 

Der Ortsvorsteher des Ortsteils Marquardt, Herr Dr. Grittner begrüßt die Mitglieder und Gäste des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung in der Kulturscheune und informiert über die Besonderheiten und auch die Probleme des Ortsteils.

Die Kulturscheue wurde im April 2008 als kulturelles Zentrum für die „Nordgemeinden“ fertiggestellt.

 

Herr Teuteberg fragt, wie oft die Kulturscheune genutzt wird. Herr Dr. Grittner informiert, dass  Veranstaltungen der ortsansässigen Vereine, der Freiwillige Feuerwehr, von Schule und die Kita sowie deren Fördervereine in der Kulturscheune durchgeführt werden. Aber auch die Möglichkeit der privaten Nutzung für Familienfeiern und Betriebsjubiläen sind gegeben. Träger ist der "Kultur- und Heimatverein Wublitztal e. V", Eigentümer der Liegenschaft ist der Kommunale Immobilienservice der Landeshauptstadt Potsdam.