15.10.2009 - 4.1 Stärkung des ländlichen Raums innerhalb der Lan...

Herr Rietz bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Herr Bolze (Bereich Umwelt und Natur) weist darauf hin, dass die Einbeziehung der Ortsteile bereits praktiziert wird.

Er regt, den Antrag zu modifizieren und auf die Kernaussagen zu konzentrieren.

 

Frau Müller ergänzt, dass die Verwaltung sehr genau darauf achtet, dass alle Satzungen, die die Ortsteile betreffen, zur Beratung in die Ortsbeiräte überwiesen werden und somit der Punkt 2 des Antrages erfüllt ist.

 

Herr Dörschel spricht den Punkt 3 des Antrages an und äußert Zweifel, dass es beispielsweise in Bornstedt strukturell die selben Probleme gibt, wir etwa in Satzkorn oder Marquardt.

 

Herr Dr. Seidel schließt sich dem an und rät davon ab, der im Antrag vorgeschlagenen Definition des ländlichen Raumes zu folgen.

 

Herr Rietz betont, dass die Ortsbeiräte aus seiner Sicht einen sehr hohen Stellenwert haben und weist darauf hin, dass es z.B. in Bornim keinen Ortsbeirat gibt.

Er bittet, eine klare räumliche Abgrenzung für den ländlichen Raum zu finden.

 

Für Frau Oldenburg ist der Antragstext nicht nachvollziehbar. Sie könnte sich vorstellen, dass der ländliche Raum unter dem Aspekt des Einsatzes bestimmter, für den ländlichen Raum geltender Förderinstrumente betrachtet wird. Eine territoriale Umgrenzung des ländlichen Raumes scheint ihr nicht sinnvoll.

 

Herr Menzel macht darauf aufmerksam, dass die Ortsbeiräte bereits beteiligt werden.

 

Herr Dr. Seidel empfiehlt Herr Rietz, den Antrag mit der Maßgabe der Beratung im Arbeitskreis „Ländlicher Raum“ zurückzustellen.

 

Herr Rietz stellt den Antrag zurück mit der Maßgabe der Beratung im Arbeitskreis „Ländlicher Raum“.

 

Herr Bolze greift dies auf.

 

Der Antrag wird zur Beratung im Arbeitkreis „Ländlicher Raum“ zurückgestellt.