15.10.2009 - 4.6 Anwohnerparken in der Innenstadt

Herr Teuteberg bringt den Antrag ein und erläutert diesen.

 

Herr Becker (Grün- und Verkehrsflächen) erklärt, dass dem Antrag seitens der Verwaltung grundsätzlich zugestimmt werden kann. Er macht deutlich, dass dies aber erst 2010 im Rahmen des Gesamtkonzeptes berücksichtigt werden könne.

 

Herr Teuteberg erklärt sich bereit, den Antrag zurückzustellen.

 

Frau Müller weist darauf hin, dass es sich um einen Prüfauftrag handelt, der durchaus beschlossen werden könne.

 

Er erfolgt eine kurze Verständigung und gemeinsame Umformulierung des Antrages, die vom Antragsteller übernommen wird.

 

Geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Zusammenhang mit der Überarbeitung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes, in der Innenstadt (Alter Markt bis Hegelallee und Hebbelstraße bis Luisenplatz/Allee nach Sanssouci) die Reduzierung der Anwohnerparkbereiche auf einen gemeinsamen und eine Zusammenlegung nebeneinander liegender Anwohnerparkbereiche außerhalb des genannten Bereiches zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.