27.10.2009 - 4.3 Vorstellung Programmentwurf Fahrradinfrastruktu...

Herr Goetzmann erinnert an die Erörterungen in der vorletzten Ausschusssitzung.

Das Programm Fahrradinfrastruktur ist für die Haushaltsjahre 2009, 2010 und 2011 untersetzt und strukturiert, dass aufgezeigt werden kann, welche Maßnahmen sowohl im investiven Bereich und darüber hinaus auch Maßnahmen aus dem lfd. Ergebnishaushalt vorgesehen sind. Hier bestehe noch ein erhebliches Defizit zwischen dem vorgegebenen Rahmen für ein Fahrradinfrastrukturprogramm und verfügbaren Mitteln aufgrund der Beschlusslage Investitionsplanung 2010-12 sowie den Eckwerten HH 2010. Diese Differenzen sind bislang nicht ausgeglichen.

Herr Goetzmann macht aufmerksam, dass das Verfahren zur Haushaltsaufstellung sich noch im Prozess des internen Abgleichs befinde. Insoweit handelt es sich hier nur um den vorläufigen Stand, welcher unter Vorbehalt zu sehen ist.

 

Herr Kümmel bittet um Ausreichung der Folie als Protokollanlage.

 

Herr Goetzmann betont nochmals, dass es sich hier nur um den vorläufigen Arbeitsstand halte, welcher verwaltungsintern noch nicht abgeglichen sei.

 

Herr Dr. Seidel bittet trotzdem um Ausreichung; diese kann mit einem entsprechenden Vorbehaltsvermerk versehen werden.