03.11.2009 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Anschließend begrüßt Frau Schulze die Anwesenden und stellt fest, dass zu Beginn der Sitzung 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend sind. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Im Weiteren begrüßt sie Frau Anke Lehmann, die als sachkundige Einwohnerin die Gruppe Die Andere im Ausschuss für Gesundheit und Soziales zukünftig vertreten wird.

Frau Lehmann stellt sich den Ausschussmitgliedern kurz vor.

 

Bezüglich der ordnungsgemäßen Ladung stellt  Frau Schulze fest, dass diese nicht ordnungsgemäß erfolgt ist und bittet um Verständigung dazu.

 

Frau Dencker kritisiert, dass die Unterlagen für die Ausschusssitzung nicht fristgerecht versandt wurden und bittet um Aufnahme ihrer Kritik in das Protokoll. Sie weist darauf hin, dass sich der sachkundige Einwohner der Fraktion CDU/ANW aufgrund eines anderen Termins für die heutige Sitzung entschuldigt hat. Frau Dencker regt an, zukünftig die Sitzungsunterlagen per e-Mail zu versenden. Dadurch würde die Verwaltung auch Kosten sparen.

 

Frau E. Müller bittet die Ausschussmitglieder, das Versäumnis zu entschuldigen, da dies ein einmaliger Vorfall sei, der bereits verwaltungsintern ausgewertet wurde.

Sie appelliert an die Ausschussmitglieder, zukünftig zu signalisieren, wenn sie die Ausschussunterlagen nicht rechtzeitig erhalten haben. Dann könne die Verwaltung darauf schnell reagieren.

 

Herr Utting spricht sich für die Durchführung der Sitzung aus, da alle Ausschussmitglieder telefonisch informiert wurden.

 

Frau Dr. Herzel macht darauf aufmerksam, dass der Termin für die Ausschusssitzungen im Sitzungskalender stehen und die Unterlagen auch über das Ratsinformationssystem abgerufen werden können.

 

Frau von Halem spricht sich ebenfalls für die Durchführung der Sitzung aus.

 

Bestätigung des Protokolls vom 22.09.2009

 

Frau Schulze schlägt vor, die Bestätigung des Protokolls in der Sitzung am 17.11.2009 vorzunehmen, da die Ausschussmitglieder keine Gelegenheit hatten, das Protokoll zu lesen.

 

Dem Vorschlag wird zugestimmt.

 

Bestätigung der Tagesordnung:

                       

Frau Schulze informiert, dass ihr zwei Anträge auf Rederecht vorliegen. Zu den Tagesordnungspunkten 4 und 6.2 hat Frau Ngo als stellvertretende Vorsitzende des Migrantenbeirates das Rederecht beantragt. Zum Tagesordnungspunkt 5.1 hat der Dr. Lessing als Mitbegründer der Familiengruppe „Leben mit Down-Syndrom“ Rederecht beantragt.

Sie schlägt vor, über die Rederechte im Block abzustimmen.

 

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Den Rederechten wird zugestimmt.

 

Herr Utting beantragt die Vertagung der Drucksache 09/SVV/0872 bis zur Beratung im Workshopverfahren.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Der Zurückstellung des Antrages wird zugestimmt.

 

Anschließend weist Herr Utting darauf hin, dass der behindertengerechte Zugang zum Stadthaus seit einigen Wochen nicht in vollem Umfang nutzbar ist, da die Tür sehr schwer zu öffnen ist und somit der Zugang für Rollstuhlfahrer nur mit Hilfe möglich ist. Hierzu bittet er die Verwaltung um eine Aussage.

 

Frau Schulze schlägt vor, dass dies im TOP „Informationen der Verwaltung“ aufgenommen wird.

 

Herr Utting stimmt dem zu.

 

Frau Schulze bittet um Abstimmung zur geänderten Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.