10.11.2009 - 3.1 Wettbewerbe für Planungen und Bauvorhaben in de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 10.11.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Pfrogner bringt den Antrag ein. Ziel des Antrags ist die Stärkung der Baukultur
in Potsdam. Mit dem Beschlussvorschlag soll ein Rahmen für Planungs- und
Bauvorhaben
gesetzt
werden, deren Leistungen durch Wettbewerbe vergeben werden.
Herr
Goetzmann findet die Aufstellung einer Kriterienliste richtig, hält aber das
Auftragsvolumen
als
Kriterium für ungeeignet.
Er macht
darauf Aufmerksam, dass nach der Beschlussvorlage für die Straßenbaumaßnahme in
der Bertinistraße ein Wettbewerb durchgeführt werden müsste. Grundsätzlich
würde die Durchführung von Wettbewerben den Abschluss von Planungs- und
Bauvorhaben ca. um 6 Monate verzögern. Daher sollten Wettbewerbe nur bei größeren
Bauvorhaben durchgeführt werden.
Herr
Richter berichtet, dass der KIS im Wirtschaftsplan 2009 nach dem
Beschlussvorschlag 15 Wettbewerbe hätte durchführen müssen, was einen
jährlichen zusätzlichen Aufwand von
2 – 3 Millionen Euro verursachen würde. Dies hätte eine Verringerung der
Investitionen zur Folge, da davon auszugehen ist, dass die Landeshauptstadt
Potsdam ihren Zuschuss für den KIS nicht erhöhen würde.
Herr
Klipp schlägt eine Abänderung der Wertgrenzen vor. Auch muss eine Abwägung
zwischen den Vorteilen des Wettbewerbs gegenüber entgegenstehenden
Gesichtpunkten, wie der preiswerten und schnellen Durchführung von Bauvorhaben
getroffen werden.
Er
schlägt vor, diese Abwägung und Entscheidung beim Beschluss zum
Investitionsplan vorzunehmen.
Es folgt
eine Diskussion der Fraktionen über die Beschlussvorlage und die genannten
Wertgrenzen.
Herr
Pfrogner stellt den Antrag zurück, um den Kriterienkatalog in der Fraktion zu
diskutieren. Er kündigt die Wiedervorlage des Antrags zur SB-Ausschusssitzung
am 24.11.09 an.