Herr Kümmel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Zur Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.10.2009 bittet Frau Müller darum, dass in der Anwesenheit bei Herrn Kaminski die Fraktion „DIE LINKE“ ergänzt wird.

 

Herr Schultheiß bittet um Präzisierung seiner Aussage unter TOP 3.4, 3. Absatz wie folgt:

„Herr Schultheiß merkt an, dass man nicht alles fördern könne.“

 

Herr Schultheiß und Frau Müller bitten um Präzisierung der Ausführungen unter TOP 4.2 wie folgt:

 

„Herr Schultheiß bittet im Hinblick auf die Ausführungen des Herrn Jagnow von PWC um Verschiebung des Antrages bis zu den Haushaltsberatungen.“

 

„Frau Müller bittet um die Aufnahme der Aussage von Herrn Exner, dass bestehende Verträge nicht ausgehebelt werden, ins Protokoll.“

 

Abstimmung:

 

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 21.10.2009 wird mit den o. g. Präzisierungen zur Abstimmung gestellt.

 

Zustimmung:             5

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    1

 

Zur vorliegenden Tagesordnung werden folgende Hinweise gegeben:

 

Wie Herr Kümmel anmerkt, habe er die DS 09/SVV/0781 „Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam“ und die DS 09/SVV/0782 „Umsetzung des 10plus-Punkte-Planes Jugendsoziokultur“ nicht auf die Tagesordnung setzen lassen. Es folgt eine kurze Begründung.

 

Wie Herr Kümmel weiterhin informiert, liegt ihm ein Antrag auf Rederecht von Herrn Kärsten, Archiv e. V., zum TOP 3.4 „Planungsrechtliche Einordnung Archiv“ vor.

 

Zum Thema „Straßenreinigungsgebührensatzung wird Frau Kluge unter dem TOP 3.3 „Straßenreinigungssatzung“ informieren.

 

Herr Teuteberg bittet um Zurückstellung des Tagesordnungspunktes 3.1 „Spielplätze in Potsdam“.

 

Frau Müller nimmt in diesem Zusammenhang Bezug  auf die vorliegende Liste der Voten der Ausschüsse, hier Tagesordnungspunkt 3.1, der richtig heißen muss „Spielplätze in Potsdam“.

 

Herr Kümmel stellt die vorliegende Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Zurückstellung und Hinweise zur Abstimmung.

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    1

 

 

Abstimmung:

 

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 21.10.2009 wird mit den o. g. Präzisierungen zur Abstimmung gestellt.

 

Zustimmung:             5

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    1

 

 

Herr Kümmel stellt die vorliegende Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Zurückstellung und Hinweise zur Abstimmung.

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:                0

Stimmenthaltung:    1