19.11.2009 - 6 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 19.11.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Seidel spricht nochmals das mögliche Verfahren zur
Straßenreinigungsgebührensatzung 2010 an und weist darauf hin, dass die
Einbringung in die SVV am 02.12.2009 erfolgt.
Er macht deutlich, dass er eine vorherige Sondersitzung des
KOUL-Ausschusses zur Straßenreinigungsgebührensatzung nur dann durchführt, wenn
der Vorsitzende der StVV dem Verfahren zustimmt.
Herr Jäkel spricht sich für den Vorschlag von Herrn Rietz aus, die
Straßenreinigungsgebührensatzung anzukündigen und dann rückwirkend zu
beschließen, wenn dieses rechtlich möglich ist.
Frau Müller betont, dass es derzeit für bedenklich gehalten
wird. Es wird aber eine Stellungnahme des Rechtsamtes dazu erarbeitet.
Im Laufe der Diskussion einigen sich die
Ausschussmitglieder auf eine Verständigung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
2010 in der Pause der Stadtverordnetenversammlung am 02.12.2009.
Herr Dr. Seidel erklärt, dass beim Auftreten substantieller
Probleme diese Sitzung abgesagt bzw. abgebrochen werden wird.
Herr Rietz weist darauf hin, dass auch der Finanzausschuss
einbezogen werden muss.
Herr Dr. Wegewitz regt an, im Vorfeld per e-Mail größere Probleme
zu klären.
Herr Dr. Seidel bittet die Ausschussmitglieder, alle Probleme im
Zusammenhang mit der Beratung der Straßenreinigungsgebührensatzung über Frau
Spyra zu thematisieren.
Frau Kluge schlägt vor, allen Ausschussmitgliedern über Frau Spyra per e-Mail eine Übersicht zur Gebührengestaltung zuzuleiten.
Herr Siebenhaar
informiert den Ausschuss über die 1. Potsdamer Seniorenspiele, die am
18.11.2009 im Luftschiffhafen durchgeführt wurden. Er dankt Frau Müller für die
Eröffnungsworte.
Nächster Ausschuss für KOUL: 08. Dezember 2009; 18:00 Uhr
Dr. Christian Seidel Martina
Spyra
Ausschussvorsitzender Schriftführerin