24.11.2009 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 24.11.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der
Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Das
Protokoll der 18. Sitzung vom 10.11.09 liegt den Ausschussmitgliedern vor.
Einwendungen erfolgen nicht. Der SB-Ausschuss bestätigt das Protokoll der 18.
Sitzung mit 7/0/0.
Der
Entwurf der Tagesordnung liegt vor.
Frau
Hüneke bittet, den TOP 3.8 (Baustandards)
auf die nächste Ausschusssitzung am 15.12.2009 zu vertagen.
Gleiches
bittet Herr Klipp für den TOP 4.2 (Leitbauten Potsdamer Mitte).
Der
Vorsitzende informiert über folgende vorliegende Anträge auf Rederecht:
TOP
3.6 - Planungsrechtliche Einordnung Archiv, DS 09/SVV/0959, Herr Kärsten
(Archiv e.V.).
TOP
4.1 - BE Straßenbau Konjunkturprogramm II, Frau Fienhold Sheen (Bewohner
Mangerstraße).
TOP
4.6 - "Nuthewinkel“, Frau Schenke (NCC Deutschland GmbH).
Gegen
die Gewährung der Rederechte erhebt niemand Einspruch.
Die
so ergänzte Tagesordnung wird bestätigt.