26.11.2009 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 12 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

 

Abstimmung zum Protokoll vom 29.10.2009

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               10

Ablehnung:                    0

Dem Protokoll wird zugestimmt.

 

Abstimmung zur Tagesordnung:

 

Herr Harder bittet um Ergänzung der Tagesordnung um einen Tagesordnungspunkt „Erhöhung des städtischen Etats für Spielplätze“. Dazu wurde allen JHA-Mitgliedern ein entsprechender Antrag per e-Mail zugesandt.

Des Weiteren bittet er um Informationen zum geplanten Tierheimbau im Ortsteil Eiche. Insbesondere sollte im Jugendhilfeausschuss eine Verständigung zum Sozialpädagogischen Konzept erfolgen. Hierzu sollte sich der Jugendhilfeausschuss klar positionieren.

 

Frau Dr. Müller schlägt vor, den Antrag zur Erhöhung des städtischen Etats für Spielplätze als TOP 6 aufzunehmen. Alle weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich dann in der Reihenfolge um einen Punkt nach hinten.

Sie bittet um Abstimmung zur Aufnahme des Tagesordnungspunkten „Erhöhung des städtischen Etats für Spielplätze“

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               11

Der Aufnahme des Tagesordnungspunktes wird zugestimmt.

 

Frau E. Müller schlägt vor, dass sozialpädagogische Konzept in der Januar-Sitzung des Jugendhilfeausschusses durch den Träger vorstellen zu lassen.

 

Herr Harder fragt, ob auch Vertreter der Bedenkenträger eingeladen werden sollten.

 

Frau Dr. Müller regt an, den Ortsbeirat stellvertretend einzuladen.

 

Frau E. Müller informiert, dass sie dazu den Ortsbeirat an ihren Tisch eingeladen hat.

 

Herr Dr. Henrich fragt, ob über das Konzept nur informiert werden soll, oder noch Einfluss genommen werden kann.

 

Frau Dr. Müller erklärt, dass eine Einflussnahme nicht möglich ist, da es eine klare Beschlusslage gibt. Es soll über das inhaltliche Konzept informiert werden. Möglicherweise können dabei  bestehende Bedenken ausgeräumt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               13         

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.