16.12.2009 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kümmel stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind 5 Ausschussmitglieder anwesend.    

 

Zur vorliegenden Tagesordnung werden von Herrn Kümmel folgende Hinweise gegeben:

 

Zum TOP 3.1 „Umsetzung des 10plus-Punkte-Planes Jugendsoziokultur“, DS 09/SVV/0782,  wird angemerkt, dass zur Zeit der 2. Workshop stattfindet. Vorgeschlagen wird die Zurückstellung der Drucksache.

 

Zum TOP 3.2 „Gebührenordnung für die Nutzung von gebührenpflichtiger Parkplätze...“, DS 09/SVV/0781,  wird darauf hingewiesen, dass diese DS im Ausschuss für KOUL am 14.1.2010 behandelt wird. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, die DS ebenfalls zurückzustellen.

 

Die DS 09/SVV/0723 „Spielplätze in Potsdam“, TOP 3.3,  wurde im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen zurückgestellt.

Herr Kümmel schlägt auch hier die Zurückstellung der DS vor.

 

Wie Herr Kümmel weiterhin anmerkt, wurde die Drucksache, welche unter TOP 7 im nicht öffentlichen Teil steht, von der Verwaltung zurückgezogen.

Damit ist diese nicht mehr zu behandeln.

Herr Kümmel fragt an, ob es zur Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung am 18.11.2009 Anmerkungen gebe.

Dieses wird verneint.

 

Somit wird vorgeschlagen, den nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu streichen.

 

Zur Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2009 gibt es keine Hinweise bzw. Änderungswünsche.

 

 

Herr Kümmel stellt die vorliegende Tagesordnung unter Berücksichtigung der o. g. Zurückstellungen und Hinweise zur Abstimmung.

 

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

 

 

Herr Kümmel stellt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 18.11.2009 sowie die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung am 18.11.2009 zur Abstimmung.

 

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung        0