04.04.2001 - 7.40 Genehmigung einer apl-Ausgabe - hier: Erschließ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Die Begründung der o.g. DS erfolgt durch den Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Stojan.

 

Entsprechend dem Antrag der Stadtverordneten Müller namens der Fraktion PDS sind nachfolgende Redebeiträge wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen:

 

Die wörtliche Wiedergabe der Redebeiträge ist als Anlage beigefügt.

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Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Genehmigung einer apl-Ausgabe in Höhe von 800.000,00 DEM bzgl. der Haushaltsstelle 88000.94000 (Erschließungskosten Gewerbegebiet Beetzweg) zur Gewährleistung der Erschließung und Veräußerung von städtischen Gewerbegrundstücken.

 

Die Höhe der außerplanmäßigen Ausgabe ist gedeckt durch den gleichen Betrag der außerplanmäßigen Einnahme in Höhe von 800.000,00 DEM in der Haushaltsstelle 88000.35000.

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Abstimmungsergebnis:

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Gegenstimme

und 3 Stimmenthaltungen.