04.04.2001 - 7.38 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.38
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Kulturamt
- Datum:
- Mi., 04.04.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Begründung der o.g. DS erfolgt durch die Beigeordnete für Bildung, Kultur und
Sport Frau Fischer, die entsprechend dem Antrag des Stadtverordneten Mühlberg,
Fraktion SPD, wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen ist:.
Die
wörtliche Wiedergabe des Redebeitrages ist als Anlage beigefügt.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Genehmigung
einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 318.000,00 DM für die Maßnahme -
Planungskosten zur Entwicklung des Standorts Schiffbauergasse in der HHST
33800.94000.
Als
Deckungsquelle dient die Einnahme in der HHST 33800.36100 in Höhe von
318.000,00 DM - Zuweisung vom Land / Bundesmittel.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.