25.10.2001 - 4.3 Beschluss über den städtebaulichen Rahmenplan a...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Der Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz hat der o. g. DS mit folgender Ergänzung des Beschlusstextes zugestimmt:

 

Der Kompromissvorschlag der Stadtkontor GmbH gemäß Anlage 1, herausgegeben nach Beratung des Kleingartenbeirates am 28.08.2001, der den Erhalt von 6000 m² der Sparte "Moosgarten" vorsieht, ist in die Rahmenplanung einzuarbeiten.

 

Abstimmung:

Die o. g. Ergänzung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat folgender Ergänzung des Beschlusstextes zugestimmt:

 

Die Kompromissvorschläge der Verwaltung (Anlage 1 bezüglich der Kleingartensparte Selbsthilfe sind in die DS 01/SVV/0521 einzuarbeiten.

 

Abstimmung:

Die o. g. Ergänzung wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz sagt die Beantwortung der Nachfrage des Stadtverordneten Latzke, Fraktion SPD, hinsichtlich der Kontaminations-Untersuchung des Geländes am alten Bahnhof Drewitz, auf dem sich einmal eine Ölverladeanlage/ein Öllager befunden hat, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zu.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die städtebauliche Rahmenplanung für den Entwicklungsbereich Babelsberg ist als informelle Planung zur Präzisierung der Entwicklungsziele und als Grundlage zur Erarbeitung von Bebauungsplänen anzuwenden.

 

Der Kompromissvorschlag der Stadtkontor GmbH gemäß Anlage 1, herausgegeben nach Beratung des Kleingartenbeirates am 28.08.2001, der den Erhalt von 6000 m² der Sparte "Moosgarten" vorsieht, ist in die Rahmenplanung einzuarbeiten.

 

Die Kompromissvorschläge der Verwaltung (Anlage 1 bezüglich der Kleingartensparte Selbsthilfe sind in die DS 01/SVV/0521 einzuarbeiten.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.