ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.4

Sitzung:: 44. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Oberbürgermeister, Schulverwaltungsamt

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Do., 25.10.2001

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: außerordentliche Sitzung

Vorlage:: 01/SVV/0564 Schulraumnutzungsordnung der Landeshauptstadt Potsdam

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Oberbürgermeister

Beschluss:: geändert beschlossen

Der Ausschuss für Bildung und Sport hat der o. g. DS zugestimmt.

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften hat mit folgender Änderung zugestimmt.

Im § 1, Allgemeines, ist im 1. Absatz der letzte Satz zu streichen:

Für Veranstaltungen der politischen Parteien werden Schulen nicht zur Verfügung gestellt.

Abstimmung:

Die o. g. Änderung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Schulraumnutzungsordnung der Landeshauptstadt Potsdam

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.