25.10.2001 - 3 Aufhebung von Haushaltssperren

Zur o. g. DS wurde den Stadtverordneten mit der DS-Nr. 01/SVV/0856 ein Antrag des Kulturausschusses ausgereicht.

Entsprechend dem Antrag des Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD ist die Behandlung der Beanstandung der Beschlüsse vom 10.10.2001 wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen:

Die wörtliche Wiedergabe der Redebeiträge ist als Anlage beigefügt.

Beschlusstext:

Auf Grund der Beanstandung des Oberbürgermeisters werden die Beschlüsse DS 01/SVV/0745 - Entsperrung von Haushaltsmitteln, 01/SVV/0754 - Haushaltssperre im Vermögenshaushalt - Fahrstuhl der SLB und 01/SVV/0772 - Sportförderung 2001 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

mit 26 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 11 Ja-Stimmen.