14.01.2010 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Bestätigung des Protokolls vom 08.12.2009

 

Herr Jäkel bittet um folgende Korrektur auf Seite 10. zweiter Absatz:

„Auch die Variante entlang der Grundstücksgrenze ist aus seiner Sicht geeignet, wenn die Wegeführung durch Umsetzen der Sträucher optimiert werden würde. Sollte beides nicht umgesetzt werden können, wirbt er für die Führung des Radweges abseits der Straße im Vorgarten des Treffpunkt Freizeit.“

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               8

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       2

Dem korrigierten Protokoll wird zugestimmt.

 

 

Bestätigung der Tagesordnung:

 

Der stellv. Ausschussvorsitzende schlägt folgende Änderung der Tagesordnung vor:

 

Die DS 09/SVV/1026 „Klimaschutzbericht“ sollte auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden erneut vertragt werden, da Herr Dr. Seidel an der Diskussion zum Bericht teilnehmen möchte.

 

Die DS 09/SVV/0844 „Runder Tisch Potsdamer Gewässer“ sollte ebenfalls vertagt werden, da der Vertreter des Landesumweltamtes aus terminlichen Gründen an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann.

 

Im Tagesordnungspunkt „Berichte und Informationen“ wird die Verwaltung auf Wunsch von Herrn Naber Informationen zur  Versickerungsanlage Groß Glienicke geben sowie der Bitte von Herrn Rietz nachkommen und zum  Winterdienst in besonderen Situationen Stellung nehmen.

 

Zum Hinweis von Herrn Naber im letzten KOUL-Ausschuss bezüglich der mit blauen Punkten markierte Bäume unterhalb der Einleitstelle in Groß Glienicke wird ebenfalls eine Information gegeben.

 

Der Bitte von Herrn Wollenberg im KOUL am 08.12.2009 zur Darstellung der Wiedereinführung einer Busspur in der Zeppelinstraße kann in der heutigen Sitzung nicht nachgekommen werden, da hierzu durch den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen zur StVV am 27.01.2010 eine entsprechende Mitteilungsvorlage vorgelegt wird, die dann erst im Februar im KOUL-Ausschuss behandelt werden könnte.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               10

Ablehnung:                    0

Stimmenthaltung:         0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.