12.01.2010 - 3.4 Fortschreibung Bebauungsplan B-1 Garnisonkirche
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Fraktion FDP/Familien-Partei
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 12.01.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP/Familienpartei
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Teuteberg bringt den Antrag
ein.
Frau
Jantzen (Bereich Stadterneuerung) informiert zum Bebauungsplanverfahrens Nr. 1
„Neuer Markt/Plantage“ über den Sachstand und die grobe Zeitplanung:
•
Vorentwurf Stand Februar 2008 liegt vor
•
Erarbeitung Entwurf / Klärung Umfang der artenschutzfachlichen Gutachten und
Prüfung April 2010
•
Kartierung und Auswertung der relevanten Tiergruppen
August – September 2010
• Beschluss
zur öffentlichen Auslegung Juni 2010
•
Öffentliche Auslegung Juli / August 2010
• Planreife
Januar 2011
•
Satzungsbeschluss März 2011
•
Rechtsprüfung Juni /Juli 2011
• Amtliche
Bekanntmachung / Rechtskraft August 2011
Zur Grundstücksfrage
informiert Frau Jantzen, dass die Übertragung des für den Wiederaufbau der
Garnisonkirche erforderlichen Grundstücks auf die „Stiftung Garnisonkirche
Potsdam“ steht unmittelbar bevor steht. Das zu übertragende Grundstück wurde
durch Vermessung konkretisiert. Es ist exakt das von der historischen
Garnisonkirche ehemals überbaute Grundstück und umfasst eine Gesamtfläche von
1.563 m².
Davon wird eine Teilfläche von 1.027 m² durch den
Sanierungsträger im Auftrag der Stadt und eine Teilfläche von 536 m² durch die
Stadt selbst auf die Stiftung übertragen.
Der hierüber zu schließende notarielle Übertragungsvertrag
befindet sich derzeit in der Endabstimmung zwischen den 3 Vertragsparteien.
Eine endgültige Verständigung soll noch in dieser Woche erfolgen.
Um sicherzustellen, dass der Vertrag die zu seiner
Gültigkeit erforderliche kommunalaufsichtliche Genehmigung erhält, wird der
endabgestimmte Vertrag vor seiner
Beurkundung noch dem Brandenburger Innenministerium zur Prüfung
vorgelegt. Dieses hat bereits grundsätzlich die Genehmigung der kostenfreien
Übertragung des Grundstücks auf die Stiftung in Aussicht gestellt.
Die Verwaltung rechnet mit der Beurkundung des Vertrages in
der 3. oder 4. Kalenderwoche.
Die
Feuerwehr wird voraussichtlich im 2. Quartal 2010 geräumt haben.
Es ist
geplant, dass das Grundstück vom Kommunalen Immobilien Service in das
Treuhandvermögen überführt wird. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass der
Beschlussvorschlag in der Stadtverordnetenversammlung im April 2010 eingebracht
wird.
Herr Klipp
schlägt ergänzend zu den Ausführungen von Frau Jantzen vor, den Antrag aufgrund
des angekündigten Verwaltungshandelns für erledigt erklären zu lassen.
Hinsichtlich
des Beschlussvorschlages äußert Herr Klipp Probleme, da es auch um weitere Themen
gehe, wie
-
Erschließung
der Potentialflächen Langer Stall
-
Nutzung
Brocksche Palais
-
Wiederherstellung
der Plantage, Qualifizierung dieses Grünbereiches.
In diesem
Zusammenhang erwähnt Herr Klipp,
dass es ein Entwurfsseminar in der FHP gegeben habe, in welchen 6
Arbeiten vorgestellt worden sind. Es sei vereinbart worden, gemeinsam mit den
Eigentümern des Blocks die Arbeiten einzusehen und ggf. auf dieser Grundlage
vielleicht Möglichkeiten hinsichtlich der Qualifizierung Wohnen im
Blockinnenbereich zu schaffen.
Hier wird
ein zweiter wichtiger Standort neben der Potsdamer Mitte gesehen.
Herr
Teuteberg greift den Vorschlag von Herrn Klipp auf und erklärt den Antrag als
durch Verwaltungshandeln erledigt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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