12.01.2010 - 3.8 Zukunft des Stadtteils Drewitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 12.01.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Einbringung wird nicht für erforderlich gehalten.
Herr Kümmel informiert aus der Behandlung im
Finanzausschuss. Dort ist der Antrag befürwortet worden (mit einer Änderung:
statt Gesamtkonzept - Umsetzungskonzept).
Herr Graumann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege)
berichtet, dass das, was im Beschlussvorschlag formuliert wird, bereits
Verwaltungshandeln sei. Die weitere Entwicklung des Stadtteils Drewitz ist ein Schwerpunkt
und im Förderprogramm „Soziale Stadt“ enthalten. Wichtig sei die Einbindung der
Bewohner/innen.
Zur Projektsteuerung ist vorgesehen, gemeinsam mit der
Wohnungswirtschaft eine Struktur zu erstellen. Dies erfolge im Rahmen der
Lenkungsgruppe am Tisch des Beigeordneten, einer Projektgruppe und darüber
hinaus noch in einzelnen Arbeitsgruppen. Die Lenkungsgruppe hat zuletzt am
7.1.10 getagt. Es ist festgelegt worden, welche Maßnahmen in diesem Jahr
umgesetzt werden sollen. Auch die Einbindung weiterer Vorhaben in diesem Gebiet
ist vorzubereiten. Dies betrefft Einzelmaßnahmen, wie die Umgestaltung der
Konrad-Wolf-Allee und die Planung für die Schaffung der Stadtteilschule. Ziel
ist der Baubeginn noch in diesem Jahr.
Herr Graumann macht aufmerksam, dass die Erstellung eines
gemeinsamen Umsetzungskonzeptes bis Juni diesen Jahres nicht zu schaffen sei.
Er regt an, die Terminsetzung auf 4. Quartal 2010 zu verändern.
Herr Klipp informiert ergänzend, dass im Rahmen der
Haushaltsklausur die Einstellung einer 1. Rate in Höhe von 100 T€ erreicht
werden konnte (Verweis auf Beschluss der Beigeordnetenkonferenz zum Konzept
„Gartenstadt Drewitz“). Damit könne das erste öffentliche Pilotvorhaben in
Angriff genommen werden.
Mit der Wohnungswirtschaft ist verabredet worden, in Bezug
auf die Konkretisierung der sozialen Ziele in den konsensualen Prozess
einzutreten und noch in diesem Jahr verbindlich zu machen.
Herr Klipp versichert, dass sowohl der Oberbürgermeister als
auch der Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen für die Sache eintreten
und man bereits weiter sei, als der Antrag fordert.
Auf die Rückfrage von Frau Hüneke, wann der angesprochene
Beschluss der Beigeordnetenkonferenz in die Stadtverordnetenversammlung kommt,
antwortet Herr Klipp, dass dieser im Vorfeld der Haushaltsberatung wichtig war.
Es sei vorgesehen mit dem Umsetzungskonzept, dem Sozialen Konzept und dem
Vertrag zwischen Wohnungswirtschaft und Stadt in die STVV zu geben.
Die vorgeschlagene Terminänderung auf 4. Quartal wird von
Herrn Kutzmutz als Antragsteller übernommen.
Der
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
wie folgt zu beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zur Entwicklung des Stadtteils Drewitz
im Sinne des Gartenstadtkonzeptes.
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt,
- ein nachhaltiges
GesamtUmsetzungskonzept im Sinne des Konzeptes „Gartenstadt Drewitz“ und unter Berücksichtigung der Ergebnisse des von der Landeshauptstadt Potsdam und der PRO POTSDAM initiierten dreitägigen Workshops im September/Oktober 2009 zur Zukunft des Stadtteils Drewitz zu erarbeiten.
Dabei
sind die Akteure der Umsetzung und Weiterentwicklung dieses Konzeptes und die
Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils als Beteiligte einzubeziehen.
Das Gesamt
Umsetzungskonzept ist der Stadtverordnetenversammlung im Juni 4. Quartal 2010 vorzulegen.
- Zur Sicherung erster Maßnahmen
zur Entwicklung des Stadtteils Drewitz im Sinne des Gartenstadtkonzeptes
sind Investitionsmittel für Planungsaufgaben im Haushalt für 2010
einzustellen.