12.01.2010 - 5 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 12.01.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Die
Thematik Bildung einer Arbeitsgruppe zum Erhalt von Natursteinpflasterstraßen
wird nochmals aufgerufen, welche auf der Anregung von Frau Hüneke basiert.
Der
Ausschussvorsitzende erinnert, dass sich der Beigeordnete bereits in der
vergangenen Sitzung dazu geäußert habe.
Frau
Wendeler erklärt sich zur Mitwirkung bereit. Der Ausschussvorsitzende bittet
diese Frage nochmals in die Fraktionen zu transportieren und bittet diejenigen,
die mitwirken wollen, sich direkt bei Frau Hüneke zu melden.
Herr Kümmel
nimmt Bezug auf den heutigen Zeitungsartikel bzgl. Winterdienst und
erkundigt sich nach der darin angesprochenen Ausschreibung.
Herr Klipp informiert, dass Herr
Praetzel für die Steuerung des Winterdienstes verantwortlich sei. Tendenziell
sei man unzufrieden, mit dem was die STEP macht. Ziel sei es mit der STEP neu
zu verhandeln. Die STEP agiert als Dienstleister, der einen Vertrag mit der
Stadt Potsdam hat. Wenn diese Dienstleistung nicht ganz oder nur teilweise
Ergebnisse bringt, muss man sich eines anderen Dienstleisters bedienen.
Herr Jäkel
erklärt, dass es Überlegungen zur Ausschreibung bereits vor dem Eintritt des
Winters in der Stadt gegeben habe.
Herr Putz
informiert in diesem Zusammenhang, dass Behindertenparkplätze überhaupt nicht
geräumt worden sind. Dies gelte für das Stadtgebiet, aber auch Altersheim
Drewitz.
Herr Dr.
Jakob ergänzt, dass die Lage auch vor den Schulen problematisch sei.
Herr
Klipp kündigt die Durchführung einer Informationsveranstaltung zum B-Plan
Griebnitzsee (vorzeitige Bürgerbeteiligung) an. Diese findet am Montag,
19.00 Uhr im Gebäude der UNI am Griebnitzsee statt.
Herr Klipp teilt mit, dass die
Beigeordnetenkonferenz die Einbringung der Vorlage
Durchführung
eines kombinierten Architekten- und Investorenwettbewerbs für die
städtischen Grundstücke Humboldtstraße 1 und 2 bestätigt habe.