09.02.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 09.02.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Die Ladung ist ordnungsgemäß
erfolgt; die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Die
Niederschrift der Sitzung vom 12.01.2010 liegt den Teilnehmern vor. Änderungs-
oder Ergänzungswünsche werden nicht vorgebracht.
Der
SB-Ausschuss bestätigt die Niederschrift der Sitzung vom 12.01.10 mit 5/0/1.
Zur
Tagesordnung liegt dem Ausschussvorsitzenden der Antrag auf Rederecht von Herrn
Schuster, Präsident der brandenburgischen Architektenkammer, zum TOP 3.2 DS
10/SVV/0014 vor.
Weiterhin
ist bzgl. der TO die Bitte geäußert worden, den TOP 4.1 BE zum Neubau 2.
Grundschule Bornstedter Feld weiter nach vorn zu ziehen. Zu dieser Thematik
haben die Ausschussmitglieder mit der Einladung eine schriftliche Ausarbeitung
erhalten. Der Entwicklungsträger Bornstedter Feld hat für die heutige Sitzung
eine ca. 10-15minütige Power-Point-Präsentation vorbereitet. Nach kurzer
Verständigung unter den Ausschussmitgliedern kommt man überein, den TOP von der
TO zu streichen. Der ET BF bietet an, die Präsentation jeder Fraktion zukommen
zu lassen.
Herr Klipp
informiert, dass zum TOP 3.3 DS 10/SVV/0014 Gäste anwesend sind und bittet den
TOP vor dem Punkt 3.1 aufzurufen.
Der
Ausschussvorsitzende berichtet, dass die Beratung des Haushaltes 2010 heute in
1. Lesung vorgenommen wird (Einbringung). Zum Bürgerhaushalt könne heute die
Verständigung erfolgen, wie mit den Vorschlägen umgegangen werden soll.
Die
Ausschussmitglieder stimmen der Gewährung des Rederechtes als auch der
Tagesordnung zu.