09.02.2010 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ladung ist ordnungsgemäß erfolgt; die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Die Niederschrift der Sitzung vom 12.01.2010 liegt den Teilnehmern vor. Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht vorgebracht.

Der SB-Ausschuss bestätigt die Niederschrift der Sitzung vom 12.01.10 mit 5/0/1.

 

Zur Tagesordnung liegt dem Ausschussvorsitzenden der Antrag auf Rederecht von Herrn Schuster, Präsident der brandenburgischen Architektenkammer, zum TOP 3.2 DS 10/SVV/0014 vor.

 

Weiterhin ist bzgl. der TO die Bitte geäußert worden, den TOP 4.1 BE zum Neubau 2. Grundschule Bornstedter Feld weiter nach vorn zu ziehen. Zu dieser Thematik haben die Ausschussmitglieder mit der Einladung eine schriftliche Ausarbeitung erhalten. Der Entwicklungsträger Bornstedter Feld hat für die heutige Sitzung eine ca. 10-15minütige Power-Point-Präsentation vorbereitet. Nach kurzer Verständigung unter den Ausschussmitgliedern kommt man überein, den TOP von der TO zu streichen. Der ET BF bietet an, die Präsentation jeder Fraktion zukommen zu lassen.

 

Herr Klipp informiert, dass zum TOP 3.3 DS 10/SVV/0014 Gäste anwesend sind und bittet den TOP vor dem Punkt 3.1 aufzurufen.

 

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass die Beratung des Haushaltes 2010 heute in 1. Lesung vorgenommen wird (Einbringung). Zum Bürgerhaushalt könne heute die Verständigung erfolgen, wie mit den Vorschlägen umgegangen werden soll.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen der Gewährung des Rederechtes als auch der Tagesordnung zu.